Herr Polster informiert die Ausschussmitglieder über die Problematik im Ortsteil Senftenhütte mit der derzeitigen Nutzung im Grundstück „Ärmel 14“. Die Untere Bauaufsichtsbehörde des Landkreises Barnim informierte über die derzeitige Nutzungserlaubnis des Grundstücks „Ärmel 14“. Momentan liegt nur eine Erlaubnis für einen Verkaufstand vor. Dahingehend ist bauordnungsrechtliche Nutzung durch die Keramikwerkstatt und anderer Handwerke nicht zulässig. Die Amtsverwaltung hat daraufhin alle bestehenden Verträge gekündigt und bereitet derzeit die weitere Nutzung vor. Im Moment wird durch das Planungsbüro IBE ein Nutzungskonzept erarbeitet und es wird geprüft, wie die weitere Nutzung möglich ist. Derzeit wird die weitere Nutzung durch die Keramikhütte unter Auflagen geduldet, bis eine Lösung gefunden worden ist. Das Planungsbüro IBE erstellt dazu die notwendigen Planungskosten, damit eine bauordnungsrechtliche Umnutzung bei der Bauaufsicht beantragt werden kann. Eine Kostenschätzung liegt bereits vor.

Herr Luthardt stimmt den Aussagen von Herrn Polster zu.

Frau Gohlke informiert die Ausschussmitglieder über folgende Angelegenheiten:

1. Es wurde eine Eilentscheidung für die Wettbewerbsbeiträge der Stadt Eberswalde getroffen, dabei wurden die Projekte nicht verändert, sondern nur vom Inhalt her geändert. Der entsprechende Antrag ist mit einer Eingangsbestätigung zum 31.10.2015 bereits eingegangen.
2. Am 24.11. findet um 17:00 Uhr eine Informationsveranstaltung im Rathaussaal zum Thema Jugendkoordination / Jugendförderung statt. Dabei werden die Inhalte der Verträge diskutiert und wie mit dem Budgets dieser Thematik verfahren wird.
3. Die Eröffnungsbilanz er Gemeinde Chorin wird jetzt geprüft.

Frau Voigt informiert die Ausschussmitglieder und die anwesenden Bürger über den Ausbau der Buchholzer Straße. Dafür wurde im Juli bereits ein Grundsatzbeschluss gefasst und die Straßenbaumaßnahmen beginnen im Frühjahr 2016. Die Vorbereitungen dafür sind mit allen beteiligten Versorgungsunternehmen bereits am Laufen. Der Anschluss zur Landstraße wird bei dieser Baumaßnahme durch das Landesamt für Straßenwesen kostenlos mit gemacht. Die Ausschreibung beinhaltete auch die Verbindung nach Pehlitz.

Herr Mittag findet das gut, regt aber an, dass die Bergkuppe in Pehlitz in diesem Zusammenhang gleich mit gemacht werden sollte.