Die nächste Sitzung der Stadtverordneten wird am 28.05.2025 stattfinden.

Frau Rehwinkel fragt noch einmal nach einer Teilnahme der Stadt am Oderbruchtag. Da kein Interesse besteht, wird sie die Teilnahme absagen.

Weiterhin fragt Frau Rehwinkel, ob vor dem neuen Norma-Markt der Bau eines Gehweges geplant ist. Dies ist aktuell nicht vorgesehen. Fußgänger müssten dann auf der anderen Seite den Gehweg nutzen und die Straße zum Norma überqueren.

Frau Werner teilt mit, dass die Jahreshauptversammlung der Feuerwehr eine gelungene Veranstaltung war. Die Ehrungen waren sehr schön. Frau Schröter ergänzt, dass sie sich gewünscht hätte, dass der Ort zu den Feuerwehrleuten angesagt wird, damit auch andere Teilnehmer, die die Kammeraden nicht kennen wissen, woher derjenige kommt, der gerade ausgezeichnet wird. Auf Nachfrage erklärt der Amtsdirektor, dass die Beförderung nicht ortsweise erfolgen kann, da sie nach den Dienstgraden erfolgt.

Frau Werner teilt mit, dass das Ordnungsamt gerade sehr aktiv in der Stadt unterwegs ist und bittet alle Parksünder gleich zu behandeln und keine Fahrzeuge auszulassen, weil man den Fahrzeughalter gut kennt.

In der Schwedter Straße steht vor der Scheune ein Jetski mit dem Schild „zu verkaufen“. Bitte prüfen, ob es auf öffentlichen Grund oder auf einem Privatgrundstück steht.

Frau Schröter hat wiederholt festgestellt, dass an der neueren anonymen UGA auf dem Friedhof Oderberg ständig Blumen auf die Wiese gebracht und sogar dort eingepflanzt werden. Sie schlägt vor, die Hecke so zu pflanzen, dass das Betreten nicht mehr möglich ist. Die Bürgermeisterin weist darauf hin, dass die Bestatter noch die Möglichkeit haben müssen, die Wiese zu betreten. Es soll eine Möglichkeit gefunden werden, das Betreten der Wiese zu unterbinden.

Des Weiteren wird nach dem Stand der Errichtung einer Paketstation auf dem Netto- oder Norma-Parkplatz gefragt. Diese Frage nimmt der Amtsdirektor mit und wird in der nächsten Sitzung berichten.

Frau Schröter berichtet von einem Gespräch mit Bekannten. Diese hatten eine Anfrage bei der Kita Oderberg betreffend die Aufnahme ihres Kindes ab 3 Jahre. Nach Auskunft von Frau Schröter wurde den Eltern gesagt, dass die Gruppe voll ist und das Kind nicht angenommen werden kann. Dies wiederspricht jedoch der Information, dass die Kita nicht voll ausgelastet ist. Es wird nach dem Grund der Absage gefragt.

Vor der ehemaligen Bäckerei Junge in der Berliner Straße stehen die Fahrzeuge regelmäßig hintereinander weg auf der Fahrbahn. Dort soll gemäß Verkehrszeichen aber mit zwei Rädern auf dem Gehweg geparkt werden. Gerade am Abend und am Morgen haben Kraftfahrer Probleme dort vorbeizufahren, da die Sicht aufgrund der folgenden Kurve in die Ampelgasse eingeschränkt ist. Im Falle von Gegenverkehr hat man keine Möglichkeit einzuscheren aufgrund der dicht aneinander gereihten Fahrzeuge. Das Ordnungsamt wird gebeten auf die Einhaltung der Parkregeln in diesem Bereich zu achten.

Da keine weiteren Fragen bestehen, schließt die Vorsitzende den öffentlichen Teil um 20:45 Uhr und stellt Nichtöffentlichkeit her.