Herr Schellhase informiert zu folgenden Punkten:
Einmündung Dannenberger Weg/ Cöthener Str.; Ampel entfernen lassen
- Zuständig ist der LS Bbg.
- Antrag auf Entfernung gestellt.
- Anordnung zur probeweisen Abschaltung der LSA wurde erteilt.
- Aktuell ist die Ampel aus.
Hauptstraße; Fußgängerüberweg (FGÜ)
- Versagung zur Aufstellung einer LSA alternativ Einrichtung FGÜ vom 23.01.2023 (Vorlage HO-008/2023 IV).
- Fehlender Gehweg auf der Anger-Seite war größtes Hindernis.
- Verfahren wird nochmal angeschoben.
Info-Tafel für nicht amtliche Bekanntmachungen
- Es lagen zwei Angebote vor.
- Zwischen Herrn Püschel und der Amtsverwaltung wurde kommuniziert, dass Herr Püschel den Auftrag auslöst und die Rechnung dann zur Begleichung die die Amtsverwaltung schickt.
- Eine Rechnung für die Schautafel mit Schreibtafel (inkl. Beton und Aufstellung) ist bei der Amtsverwaltung eingegangen und wurde beglichen.
Bushaltestelle am Ortsausgang nach Cöthen
- Die Bushaltestelle „Hohenfinow, Abzweig“ in der Cöthener Str. ist an die Buslinie 881 (Bad Freienwalde > Hohenfinow > Falkenberg > Bad Freienwalde) angebunden.
- Die nächste Bushaltestelle ist ca. 400 m (6 min Fußweg) am Anger („Hohenfinow, Schlosspark“) entfernt.
- Empfehlung des HOA: die Haltestelle sollte weiter fortbestehen; Der Haltestellenstandort wurde zur damaligen Zeit gemeinsam mit dem Verkehrsunternehmen ausgewählt. Mögliche Änderungen müssten ebenfalls mit der BBG kommuniziert werden.
Sachstand AED
- Spendenziel noch nicht erreicht
- 5 Spenden i. H. v. 290,00 EUR eingegangen (Stand: 13.06.2025).
Informationsveranstaltung zum Thema Wolf
- Durch das zuständige Ministerium wurde ein Wolfsmanagementplan (Stand 2019) erarbeitet, welches online auf der Homepage des LfU eingesehen werden kann
- Für den Landkreis Barnim gibt es drei ehrenamtliche Wolfsbeauftragte (Frau Carina Vogel, Herr Simon Karrer und Herr Heiner Schumann).
- Informationsbroschüre „Der Wolf unterwegs – Abstand halten!“ liegt in der Amtsverwaltung aus
Sachstand zur fehlenden Parkbank.
- Es handelt sich um eine grüne Bank in unmittelbarer Nähe zum Querhaus - Zuständigkeit liegt beim BA;
- Die Bank war defekt und musste aufgrund einer möglichen Verletzungsgefahr für die Nutzer entfernt werden (Metallgestänge gesprungen und defekte Holzlatten);
- Aufgrund des Denkmalschutzes kann eine neue Bank nur mit denkmalrechtlicher Genehmigung beschafft und aufgestellt werden; Die denkmalrechtliche Genehmigung liegt im BA vor, welche die Beschaffung einer Bank mit bestimmten Voraussetzungen vorsieht;
- Die Kosten für die spezielle Bank werden auf ca. 1.800,00 EUR geschätzt.
- Im Haushalt 2025 stehen keine Mittel für die Investition zur Verfügung; Die Beschaffung wird in die Haushaltsplanung 2026 aufgenommen (Aufgrund der Haushaltslage ist die Beschaffung fraglich, da es sich hier um eine freiwillige Leistung handelt).
Herr Püschel teilt mit, dass der Durchlass im Rahmen einer Ersatzvornahme durch das Amt BCO gereinigt wurde. Der zuständige Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg (LS Bbg) ist dieser Aufgabe seit Jahren nicht nachgekommen. Mehrfaches Anmahnen zeigte keine Wirkung. Auch der Graben am Anger ist durch den LS Bbg zu unterhalten. Hier werden die Arbeiten auch nur im Rahmen der Ersatzvornahme durchgeführt werden müssen.
Herr Beckmann wünscht dazu, dass das zuständige Ministerium über die Verfahrensweise des LS Bbg informiert wird. Dazu soll schriftlich Kontakt mit der Behörde aufgenommen werden.
Herr Püschel informiert über die geplanten Arbeiten am Pflaumenweg. Die Kosten liegen bei ca. 9.000,00 EUR und übersteigen somit die Leistungsfähigkeit der Gemeinde.
Herr Beckmann fragt diesbezüglich nach, ob wenigstens einige große Löcher ausgebessert werden können? Herr Püschel teilt mit, dass der Baubetriebshof derzeit stark ausgelastet ist.
Durch Herrn Püschel wird mitgeteilt, dass das Gitter am Durchlass des Mühlenfließes in Karlswerk oft verstopft ist und eine regelmäßige Reinigung erfolgen muss. Die Zuständigkeit liegt hier beim WBV Finowfließ.
Frau Püschel teilt mit, dass wiederholt Rechnungen (z. B. Auslagen der Gemeindevertreter, Schautafel) sehr spät bezahlt werden.