Die Amtsausschussvorsitzende, Frau Falke, eröffnet die Sitzung und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit fest. Sie führt aus, daß nach Rücksprache mit der Kommunalaufsicht beim Landkreis Barnim auch die Vertreter der Stadt Oderberg derzeit noch beschlußfähig sind, weil das Parlament noch nicht als aufgelöst gilt.

Zur Tagesordnung informiert Frau Falke, dass durch die Amtsverwaltung kurzfristig eine Beschlußvorlage zur Schulhofsicherung der Schule Oderberg vorgelegt wurde. Sie schlägt vor, die Beschlussvorlage in der nächsten Sitzung zu behandeln, so dass die Möglichkeit besteht sich mit deren Inhalt vertraut zu machen.

Weiterhin sollte auch der TOP 5.6 „Ersatzbeschaffung eines Kommunaltraktors“ von der Tagesordnung genommen werden, da einige amtsangehörige Gemeinden in 2016 keine Leistungen des Baubetriebshofes, zumindest weniger, in Anspruch nehmen wollen.

Frau von Cysewski schlägt vor, den TOP 5.1 „Nachtragshaushaltssatzung“ von der Tagesordnung zu nehmen.

Frau Gersdorf auf spricht sich dafür aus Top 5.3 und TOP 5.4 von der Tagesordnung zu nehmen.

Frau Falke lässt über die Vorschläge einzeln abstimmen:

Beratung über die Beschlussvorlage Schulhofsicherung

Beratung über die Ersatzbeschaffung eines Kommunaltraktors

Beratung über den Nachtragshaushalt

Beratung über den Gefahrenbedarfsplan

Beratung zur Rahmenvereinbarung

Mit den vorstehenden Änderungen ist die Tagesordnung angenommen.

Herr Polster informiert, dass zu den Tagesordnungspunkten 5.9 bis 5.11 Herr Gerd Müller die Interessen der Gemeindevertretung Chorin wahrnehmen wird.

Abstimmungsergebnis