Frau Kießling erläutert den Sachverhalt des vorliegenden Beschlusses.

Sie erläutert, dass die Leistung im Rahmen der Jugendförderung eine freiwillige Leistung der Gemeinde ist. Mit Abschluss des Leistungsvertrages wird es zu einer Pflichtaufgabe.

Die Finanzierung kann durch die neue Form der Budgetierung 2016 in den vier Finanzierungssäulen (Personalkosten, Geschäftsführungskosten, Projektkosten und Betriebs- und Unterhaltungskosten) flexibler gestaltet werden.

In der Beschlussvorlage wurde die Kostenangabe gemäß der Finanzierungsübersicht (Anlage 2) auf 3.236,47 € korrigiert.

Frau Kießling bietet an, den für Parsteinsee zuständigen Jugendarbeiter in einer der nächsten Sitzungen Bericht über 2015 und vorausschauend auf 2016 hinsichtlich der Jugendarbeit in der Gemeinde Parsteinsee erstatten zu lassen.

Festlegung:Die Rechenschaftslegung wird in die öffentliche Tagesordnung der Gemeindevertretersitzung März 2016 genommen.

Anmerkung der Protokollantin:

Im Nachgang der Sitzung (Dienstag) wurde der Protokollantin mitgeteilt, dass die im Beschluss aufgezeigten Kosten in Höhe von 2.994,82 € korrekt sind. Die Kosten für die in der Anlage aufgezeigten Projektkosten in Höhe von 241,65 € werden über die Amtsumlage finanziert.

Der eingereichte Beschluss mit den veränderten Kosten muss zur kommenden GV korrigiert werden.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Parsteinsee beschließt die Weiterführung der Aufgabenerfüllung der Jugendförderung in der Gemeinde Parsteinsee ab 01.01.2016 auf der Grundlage des Leistungsvertrages zwischen der Gemeinde Parsteinsee und dem Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. als Träger.

Sollten sich Änderungen aus den Vertragsgesprächen mit dem Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. ergeben, sind diese vor Vertragsunterzeichnung mit der Gemeindevertretung abzustimmen.

Korrektur der Kosten auf 3.236,47 € gemäß Anlage 2

Abstimmungsergebnis