Frau Peters-Pasztor eröffnet die Diskussion zum Haushalt 2016 und erklärt zunächst, dass folgende Punkte in Absprache mit der Kämmerin Frau Gohlke und der GV in den Haushalt mit aufgenommen worden sind:

-          Klockow-Haus   60.000,00 €

-          Trauerhalle   15.000,00 €

-          Choriner Straße 200.000,00 €

-          Ausbesserung Immobilien9.000,00

-          und weitere

Herr Gollner ergänzt, dass für die Reparatur der Lieper Straße 70.000,00 € mit eingeplant worden sind.

Frau Gohlke erklärt, dass für die Untersuchung 5.000,00 € eingeplant wurden.

Herr Matthes erklärt, dass der Durchlauf wahrscheinlich nicht defekt ist, und eine Reinigung des Durchlaufs den Durchfluss wieder ermöglichen sollte. Dadurch würden nur geringe Kosten für die Straßenausbesserung entstehen. Dementsprechend sind die Kosten dann auch nicht so hoch.

Herr Otremba möchte wissen, wo diese Information her kommt, da eine Reinigung definitiv nicht ausreicht.

Herr Gollner ergänzt, dass es definitiv nicht Sache der Gemeinde sei den Zustand des Rohres zu überprüfen bzw. das Rohr zu reparieren. Die Zuständigkeit liegt beim WSA. Die Gemeinde ist lediglich für den Straßenzustand (Straßenoberfläche) verantwortlich.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016. Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahllungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 der BbgKVerf der Rahmen für Kassenkredite auf 180.000 EUR festgesetzt.

Abstimmungsergebnis