Der Amtsdirektor, Herr Matthe, berichtet von der LAG, dass es wieder Fördermittel für den Wegebau im Außenbereich geben wird und bittet um Vorschläge bis Ende Mai.

Herr Manzke schlägt sofort den Weg zum Krugsee vor. Gleichzeitig spricht er dem Amtsdirektor ein Lob aus, für die gute Zusammenarbeit mit dem Baubetriebshof beim Glattmachen eines Weges.

Herr Nooke macht den Vorschlag, Fördermittel für die Herstellung der Brücke südlich von Liepe (Russenbrücke) zu beantragen.

Herr Marschner gibt zur Diskussion einen Radweg Richtung Niederfinow – Schiffshebewerk.

Der Amtsdirektor informiert weiter, dass der Landesbetrieb für Straßenwesen für die L 29 unter Vollsperrung des Durchgangsverkehrs zwischen Liepe und Hohenfinow eine Deckenerneuerung vorsieht. Die Maßnahme wird voraussichtlich im 3. Quartal diesen Jahres durchgeführt.

Mehrere Gemeindevertreter weisen darauf hin, dass man bitte darauf achtet, nicht alle Straßen gleichzeitig zu sperren. Man weiß, dass die Straße Richtung Oderberg zur gleichen Zeit gesperrt sein soll.

Der Amtsdirektor informiert im Weiteren zum Sachstand BV Ersatzneubau Wegebrücke über die HOW, km 80,15 in Liepe:

Nach Abwägung der von den Gemeinden Hohenfinow und Niederfinow mitgeteilten Bedenken und Hinweisen zur Verkehrsführung einer notwendigen Baustraße für die Ausführung des Brückenneubaus Variante 1, 2, 3 und aufgrund der Tatsache, dass bei Nichtherstellung des Einvernehmens ein Planfeststellungsverfahren eingeleitet werden muss, wurden durch das Planungsbüro KRONE Ingenieure GmbH, Berlin zwei weitere Varianten für die Belieferung/Versorgung der Baustelle und für die bauzeitliche Verkehrsführung untersucht

Variante 4Anlegestelle, Andienung über die Wasserstraße („Hafen“),

Variante 5Brückenneubau neben der Bestandsbrücke (Abriss-Bestand nach Neubau).

In der mit Schreiben vom 25.04.2016 übergebenen »Variantenuntersuchung zur baulichen Verkehrsführung« sind auf den Seiten 15-17 die wesentlichen Entscheidungskriterien zusammengefasst.

Hinweis:

      finanzielle Mittel für die Umsetzung/Ausführung stehen noch nicht zur Verfügung (siehe LI-026/2015 zur Sitzung am 01.12.2015)

      ohne Herstellung des Einvernehmens mit allen Beteiligten und Betroffenen ist ein Baubeginn nicht möglich

      Abstimmungen mit den Grundstückseigentümern der temporär zu beanspruchenden Flächen ist noch nicht abschließend erfolgt (variantenabhängig)

      für die Variante 2, 3, 4, 5 sind die betroffenen Behörden und Träger öffentlicher Belange erneut zu beteiligen

Es werden alle Unterlagen an Niederfinow und Hohenfinow für das Erzielen eines Einvernehmens übergeben. Herr Matthes weist darauf hin, dass die Kosten der einzelnen Varianten kaum Unterschiede aufweisen. Was die Frage der finanziellen Mittel angeht, so stehen gegenwärtig beim Ministerium tatsächlich nur die Planungskosten zum Abruf bereit.

Zum Hinweis von Frau Behling in der Sitzung der Gemeindevertretung am 05.04.2016, TOP 2,  zum Radweg von Liepe nach Brodowin informiert Herr Matthes, dass dem Hinweis, dass die Forstverwaltung den Radweg als Lagerplatz benutzt bzw. benutzt hat, durch das zuständige Ordnungsamt nachgegangen wird.

Frau Behling merkt an, dass dieser Weg ebenfalls ein Weg für die neue Förderung zum Wegebau wäre.