Auszug - Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes der Gemeinde Britz 2016
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Als Einleitung führt Frau Gohlke zum Arbeitsentwurf des Nachtragshaushalts Britz 2016 aus:
Insgesamt konnte durch die Aufnahme der Auflösung der Investpauschalen/investiven Schlüsselzuweisungen 1992-2015 (Auflösung zu je 1/20) das Ergebnis des Ergebnishaushaltes verbessert werden. Angepasst an das Ergebnis des Vorjahres wurde die Höhe der Einkommensteueranteile. Aktualisiert auf Basis der vorliegenden Bescheide wurden die Finanzzuweisungen des Landes sowie die Erträge aus den Gewerbesteuern.
Wie bereits durch Frau Stiegler erörtert, ergeben sich aus der Änderung der rechtlichen Grundlagen (Betreuungsschlüssel) die Erträge und Aufwendungen für die Kindertagesstätten.
Insgesamt kann, bei gleichbleibenden Bedingungen, von einer positiveren Entwicklung des ordentlichen Ergebnisses ausgegangen werden. Nur im Jahr 2017 ist wegen der voraussichtlichen Minderung der Schlüsselzuweisungen (Verrechnung des eigenen Steueraufkommens 2014) ein negatives Ergebnis, also ein Fehlbetrag im ordentlichen Ergebnis zu erwarten.
Der Entwurf des Haushaltsplanes wurde schrittweise durchgearbeitet.
Auf Anfrage von Herrn Guse (bezüglich Investitionen) wird Frau Gohlke klären, wofür der Betrag in Höhe von 20.000,-- Euro in 2015 vorgesehen war bzw. sind in 2017 165.000,-- € eingetragen für die Eisenwerkstraße/Eberswalder Str./ Parkplatz.
Frau Gohlke muss neue Investitonsnummern anlegen und eine Erläuterung anfertigen.
Frau Gersdorf fragte nach den Kosten für den Sportplatz.
Mit Herrn Zieger ist zu klären, ob die Kosten im Haushalt und gleichzeitig durch die Wohnungsverwaltung verbucht werden müssen. ist noch zu klären
Frau Gersdorf fragte nach den erhöhten Kosten für die Reinigung im Hort. (Seite 34)
von 7.500,-- € auf 14.500,-- €
Frau Gohlke antwortete, dass sie die Kostenstelle Platz-Gebäudereinigung noch prüfen wird.
Weiterhin informierte Frau Gohlke zu den allgemeinen Steuererträgen und Umlage.
Die Kosten für den Ausbau Heegermühler Straße sollten gestrichen werden. Kosten für den Bolzplatz können ebenfalls raus.
Der neue Nutzungsvertrag zum HdL sollte noch im Mai vor den Neuwahlen des FSV Fortuna 90 e. V. unterschrieben werden.
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