Auszug - Mitteilungen der Amtsausschussvorsitzenden und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

 
 
Amtsausschuss
TOP: Ö 2
Gremium: Amtsausschuss
Datum: Do, 12.05.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30
Raum: Rathaus Britz, Raum 1.14
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

Herr Matthes teilt mit, dass nunmehr die Eröffnungsbilanzen von Liepe und Chorin geprüft vorliegen. Weiterhin erläutert er den Verlauf der Einnahmen aus Verkehrsordnungswidrigkeiten der letzten Jahre. In diesem Bereich nahm das Amt im Jahr 2013: 5.000 Euro ein, im Jahr 2014: 3.500 Euro, im Jahr 2015: 3.800 Euro. Im Jahr 2016 wurden bis zum Monat April 2.800 Euro realisiert.

 

Herr Matthes informiert weiterhin darüber, dass in Parsteinsee acht neue Asylbewerber untergebracht wurden und erläutert statistische Zahlen zu den Nationalitäten der Asylbewerber im gesamten Amtsgebiet.

 

Frau Falke kritisiert, dass zur Amtsausschusssitzung offensichtlich unterschiedliche Einladungen per Post und auf digitalem Weg versandt wurden. Das sollte nicht vorkommen. Sie kritisiert weiterhin die Zustellung der Haushaltsunterlagen (in diesem Fall zum Kommunalausschuss) erst direkt zur Sitzung. Das sei eine sinnleere Veranstaltung, da sich kein Mitglied in dieser kurzen Zeit mit den Zahlen beschäftigen kann. Der Respekt vor den Mitgliedern des Gremiums gebietet es, die Haushaltsunterlagen rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen. In Zukunft wird die bisherige Verfahrensweise nicht mehr akzeptiert.