Auszug - Einwohnerfragestunde

 
 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
TOP: Ö 3
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mo, 09.05.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:05 - 21:40
Raum: Rathaus Oderberg
Ort: Rathaus Oderberg, Berliner Straße 89, 16248 Oderberg

Herr Wolfgang Hampel meldete sich zu Wort und beglückwünschte die neu gewählten Abgeordneten und appellierte an Frau Hähnel, sie möge so weiter machen, wie bisher.

An die Mitglieder des „Bündnis für Oderberg“ stellte er die Frage, welches  Konzept sie vorzuweisen hätten bzw. welche konkreten Ziele bestehen. Er schlug vor, gemeinsam ein Konzept mit dem Schwerpunkt „Erhaltung des Schulstandortes“ zu erarbeiten. Zur nächsten Sitzung erwartet er eine Antwort.

 

Während der Einwohnerfragestunde wurde zum Thema „Provisorium Schultoiletten“ (Containertoilette) an der Grundschule Oderberg diskutiert und Anfragen gestellt.

 

Es sprachen Bürger, Eltern, Schüler, Vertreter der Vereine sowie  Vertreter der Schule sich einstimmig dafür aus, dass dieses nun seit fast anderthalb Jahren bestehende Provisorium ein unhaltbarer Zustand sei und nicht länger akzeptiert werden könne; sie brachten ihren Unmut darüber, dass immer noch keine akzeptable Entscheidung getroffen wurde,  zum Ausdruck. Mehrere Vorschläge der Einwohner  wurden diskutiert.

 

Herr Matthes teilte mit, dass zur Sitzung des Amtsausschusses am 12.05.2016 die Verwaltung (Amt als Schulträger) vier Varianten vorstellt und man bemüht sei im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten,  eine Lösung zu finden.

 

Herr Hähnel würde für den Einbau der Toiletten im Schulgebäude plädieren und stellte gleichzeitig die Frage, ob die Möglichkeit besteht, den Landkreis um finanzielle Unterstützung zu bitten.

 

Herr W. Hampel und S. Hampel haben Bedenken, dass der Amtsausschuss die Bedeutung und Wichtigkeit des Schulstandortes für Oderberg auch mit Blick für die Zukunft richtig einschätzen kann.

 

Während der Diskussion stellt Frau Hähnel fest, dass durch den Antrag auf Fraktionsbildung

von Herrn Zoschke, auf dieser Sitzung  keine Oderberger  Mitglieder und Stellvertretrer für den Amtsausschuss  gewählt werden können.

 

Daraufhin zieht Herr Zoschke nach kurzer Diskussion seinen  Antrag zurück.

 

Frau Hähnel ließ über den Antrag abstimmen.

 

Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

 

Herr Matthes wies darauf hin, wenn  beabsichtigt ist, mehrere Fraktionen zu bilden, sollten die Anträge zur Fraktionsbildung rechtzeitig eingereicht werden.