Die Kämmerin Frau Gohlke stellt den HH-Plan kurz vor. Der Haushaltsplan basiert auf der Berechnung der vorläufigen Ergebnisse. Daraus folgt, dass sich die Höhe der jährlichen Überschüsse oder Fehlbeträge noch verändern kann. Verbindliche Grundlagen liegen erst nach Abschluss der Prüfung der Jahresabschlüsse vor. Die Gemeinde ist aber verpflichtet, jährlich einen Haushaltsplan zu erstellen. Informativ: die Einwohnerzahl ist konstant geblieben, 1226 Einwohner, die Schlüsselzuweisung pro Kopf beträgt 1071 €, die pro Kopfverschuldung der Einwohnen lag in 2015 bei ca. 1000 €, im Vergleich dazu der Landesdurchschnitt bei ca. 843 €.

Näher geht Frau Gohlke auf die Investitionen für 2017 ein, speziell auf den Gehweg Lüdersdorfer Straße. Für eine Investitionszuwendung in Höhe von 132.000 € (Fördermittel) für diese Baumaßnahmen wäre möglich, die Gesamtkosten für das Bauvorhaben betragen 400.000 €

Frau von Cysewski Dankt Frau Gohlke für die Ausführungen und fragt die Gemeindevertreter ob noch Fragen an Frau Gohlke gestellt werden möchten.

Frau von Cysewski liest den Antrag des Schützenvereins Stolzenhagen vor, der 2017 sein 25. jähriges Bestehen feiern möchte und bitte um einen finanziellen Zuschuss oder die Möglichkeit das Zelte bereit gestellt werden können. Herr Gieseler fragt an, ob für einen Zuschuss dies im HH-Plan eingestellt werden muss?

Herr Hagendorf stellt die Frage, warum bei den Personalkosten eine Null steht. Frau von Cysewski erklärt, dass dies in der Amtsumlage mit enthalten ist. Personalkosten würden nur entstehen, wenn die Gemeinde einen Gemeindearbeiter hätte.

Korrektur der Höhe der Einzahlungen

Die Höhe der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit ist von -13.800,00 € auf +58.300,00 € zu korrigieren. (Korrektur Planansatz Abgang Investpauschale 1992-2010 auf dem Bilanzkonto).

Somit betragen die Auszahlungen des Finanzhaushaltes insgesamt 1.434.550,00 €. Der voraussichtliche Bestand an Zahlungsmitteln erhöht sich dadurch um 72.100,00 € und beträgt neu 633.931,40 €.

Frau von Cysewski liest die Beschlussvorlage vor und bittet die Gemeindevertreter über den Beschluss abzustimmen.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016. Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 der BbgKVerf der Rahmen für Kassenkredite auf 230.000 EUR festgesetzt

Abstimmungsergebnis