Auszug - Weitere Vorgehensweise zum Krafthaus Niederfinow
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Frau Schenk-Roselt:
Krafthaus Niederfinow
( 1) Zweckbindung aus Projektförderung: Förderung der wirtschaftsnahen Infrastruktur, Erweiterung „Wasserpark Niederfinow“, Krafthaus TI, Ende Bewilligungszeitraum 30.09.2007 + 15 Jahre (Zweckbindung Ende: 29.09.2022)
(2) Vertrag Niederfinow und Amt BCO
(3) Aktuelle Zuwendung: Förderung und Unterstützung von TI`s im LK BAR 2016/2017 (s.u.) • Zuwendungsbescheid vom 18.6.2015 • Bewilligungszeitraum 01.06.2015-31.12.2016 • Fördersumme 20.000,- € • Konzept Herr Rafalksi • Finanzplan (aktuell im Entwurf) • personelle Ausstattung (-, bis November 2015 stundenweise) • derzeit ist das Krafthaus geschlossen (LK und WITO haben das schon wahrgenommen) • IST-Analyse Krafthaus Infrastruktur:
=> Konflikt Zweckbindung aus (1) und (3) • Finanzplan nicht beschlossen/ Überarbeitung notwendig Beschluss offen • Mittelabruf in Höhe von 10.000,- € für 2015 ist erfolgt; Nachweis gültiger Finanzplan und Sachstandsbericht offen • Kein Personal/ geschlossene TI
=> Was verlangt die RICHTLINIE DES LANDKREISES BARNIM ZUR FÖRDERUNG UND UNTERSTÜTZUNG VON TOURISTINFORMATIONSSTELLEN IM LANDKREIS BARNIM (TOURISMUSFÖRDERRICHTLINIE)?
1 Zuwendungszweck, Rechtsgrundlage
1.1 Der Landkreis Barnim fördert im Rahmen der Tourismusentwicklung Touristinformationsstellen im Landkreis Barnim. Mit dieser Zuwendung sollen die Betreiber von Touristinformationsstellen die vorgegebenen Qualitätsstandards der i-Marke des Deutschen Tourismusverbandes sichern bzw. erreichen sowie Maßnahmen zur weiteren Professionalisierung der Arbeit der Touristinformationsstellen umsetzen können. 1.2 Der Landkreis Barnim gewährt nach Maßgabe dieser Richtlinie und der Verwaltungsvorschriften zu § 44 der Landeshaushaltsordnung (LHO) Zuwendungen. Ein Rechtsanspruch auf Gewährung einer Zuwendung besteht nicht. Vielmehr entscheidet der Landkreis Barnim auf Grund seines pflichtgemäßen Ermessens im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel.
2 Gegenstand der Förderung
Gefördert werden Touristinformationsstellen im Gebiet des Landkreises Barnim, die 2.1 die Kriterien der zertifizierten i-Marke des Deutschen Tourismusverbandes bereits erfüllen oder 2.2 sich an den Kriterien der zertifizierten i-Marke des Deutschen Tourismusverbandes orientieren und den Antrag auf Zertifizierung während der Laufzeit dieser Richtlinie beim Deutschen Tourismusverband einreichen und 2.3 durch die Vernetzung der touristischen Akteure neue Angebote entwickeln, die wesentlich zur Qualitätssteigerung der touristischen Marketingarbeit und erhöhten Wertschöpfung beitragen .
Bis zum 15.06.2016 muss Sachstandsbericht inkl. Zeitplan mit Maßnahmenübersicht und Angaben zum weiteren Vorgehen Finanzplan-Entwurf bei Ansprechpartnerin Frau Sauer LK BAR vorliegen, ansonsten erfolgt die Aufforderung zur Rückgabe der Fördermittel aus diesem Projekt.
Lösungsansatz (Entwicklungsausschuss 02.06.2016)
Ergebnis: Absichtserklärung, zum 01.07.2016 wird die TI Krafthaus Niederfinow geöffnet. Die zwei bisherigen Mitarbeiterinnen werden eingestellt nach TVÖD EG 2. Es soll ein Personalpool entwickelt werden, der auch die Parkplatzmitarbeiter und externe freie Mitarbeiter (für Führungen) aufnimmt. 2016 wird konzeptionell an der Weiterentwicklung des Krafthauses gearbeitet. Eine Beratung mit Herrn Jeran/LAG Barnim, bezüglich Förderung von (touristischen) Entwicklungskonzepten wird in den nächsten Wochen anstehen. Begonnene Einzelmaßnahmen, wie das Willkommensschild und die Erstellung/Anbringung der Blende am Krafthaus werden kurzfristig umgesetzt.
Herr Nüßlein: Das Krafthaus sollte so schnell wie möglich eröffnet werden.
Herr Rütz: Gibt zu bedenken was die Gemeinde davon hat. Er sieht nur Kosten.
Herr Dr. Gollner: Äußert sich dahingehend, dass die Gemeinde nur Zahlende ist, es keine Akteneinsicht gibt und vom Amt nur zugeschoben, weil es nicht selbst Träger sein kann.
Frau Peters-Pasztor: Die Gemeinde hat die Übernahme zugestimmt, das Amt hätte sonst die Bewirtschaftung ausgeschrieben. Wir sollten es dieses Jahr noch machen und es finanzieren. Frau Siedler vom Kloster hat ihre Unterstützung zugesagt und sieht hier eine Triade Kloster/Brodowin/Niederfinow.
Herr Butzkies: Aus den Unterlagen der WITO geht hervor: - Es gab eine Ganztagsstelle und eine 450 €-Stelle - Von Mai bis Oktober ca. 20.000 Tagesgäste - Umsatz 2007 6.213,00 € (Verkauf Freizeitkarten, Radlerkarten, Postkarten) - Gemeinde Umsatz 2015 - 400,00 € Die Gemeinde hat auf fast Null reduziert
Frau Peters-Pasztor und Frau Schenk-Roselt: Die Kraft der WITO ist weg. Es muss dringend ein Konzept erarbeitet und das Krafthaus geöffnet werden.
Frau Peters-Pasztor lässt abstimmen, wer für die Eröffnung zum 01.07.2016 ist. Abstimmungsergebnis: Ja: 5 Nein: 0 Enthaltung: Herr Dr. Gollner |
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