Herr Matthes informiert:

-          Inbetriebnahme der Europäischen Gasanbindungsleitung „Eugal“ Strang 1 im Jahr 2019 und Strang 2 im Jahr 2020

Verlauf parallel zur Erdgasfernleitung „OPAL“

Eröffnung des Raumordnungsverfahrens mit Offenlage der Verfahrensunterlagen im Herbst (September) 2016

Stellungnahme durch die Verwaltung erforderlich

Eröffnung des Planfeststellungsverfahrens im Jahr 2017

Abschluss des Planfeststellungsverfahrens im Jahr 2018

-          Sitzung des Amtsausschusses am 09.06.2016 fällt aus, nächster regulärer Termin am 07.07.2016 in Britz

-          Beratung am Freitag, d. 03.06. im OT Lunow – Eltern wollen die Schule in Lunow wieder aufleben lassen und gründeten ein Aktionsbündnis, sie wollen eine Grundschule einrichten.

-          Standsicherheit des Geländers am Wanderweg Oberkietz – Die Unterlagen zum Geländer auf dem Wanderweg sollen von der Firma BFM zusammengestellt und der Verwaltung und dem Prüfstatiker zur Verfügung gestellt werdden. Außerdem soll durch BFM eine fachliche Stellungnahme zum Geländer abgegeben werden. Es kann daher zurzeit keine Freigabe des Weges durch die Verwaltung erfolgen.

-          Der Landkreis Barnim hat die Verzugszinsen in Höhe von 105.319,83 € für rückständige Forderungen der Kreisumlage nach Beschluss des Kreisausschusses vom 25.04.2016 erlassen. 

-          Die „Tafel“ hat bisher noch kein geeignetes Grundstück gefunden – es soll ihnen der Imbissstand (ehem. Sämann) Am Friedenshain angeboten werden.

Frau Hähnel informiert:

-          Da die Stadt Oderberg Mitglied im Verein „Europäischer Regionaler Förderverein (E RFV) e. V. ist hat sie eine Einladung zur Mitgliederversammlung erhalten. Diesen Termin am 13.06.2016 wird Frau Neick wahrnehmen.

-          Bildung einer Fraktion wurde heute schriftlich angezeigt mit dem Namen „offene Fraktion Oderberg“

-          Lt. Beschluss in der Sitzung am 09.05.2016 (Nr. OD-001/2016) wurde eine 100 %ige Förderung für Amphibienleiteinrichtungen in Aussicht gestellt, sollte die Stadt für Planungskosten, evtl. 20 %, aufkommen müssen, wird die Stadtverordnetenversammlung von dieser Maßnahme absehen.