Frau Hähnel bittet um folgende Änderung:

TOP 3, Absatz 1 muss es richtig heißen: „An die Mitglieder der SPD stellte er die Frage …“

Herr Koth verweist darauf, dass er im TOP 5 gefragt hat, wann die Bauabnahme des Hanges Gartenstraße erfolgt und bittet um Ergänzung.

Herr Matthes antwortet, dass die bauliche Maßnahme „Hangsicherung Gartenstraße“ abgeschlossen ist. Es sind der Verwaltung keine Schadensereignisse aufgrund von Regenfällen bekannt oder angezeigt worden.

Herr Mix ergänzt, dass in der Angelegenheit Hangsanierung ein Gerichtsverfahren läuft und somit keine Abnahme erfolgt und der Wanderweg nicht freigegeben wird.

Die Niederschrift wird mit den v. g. Hinweisen einstimmig bestätigt.