Auszug - Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

 
 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
TOP: Ö 2
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 07.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00
Raum: Rathaus Oderberg
Ort: Rathaus Oderberg, Berliner Straße 89, 16248 Oderberg

Herr Matthes informiert:

-          baufällige Grundstücke (Angermünder Straße 37 und 41 sowie Berliner Straße 83) wurden durch die Stadt eingezäunt – es besteht Verkehrssicherungspflicht durch den Eigentümer. Wird der Zustandsstörer ermittelt, ergehen Kostenbescheide. Können die Eigentümer nicht ermittelt werden, gehen die Kosten zu Lasten der Stadt. Auch das Trafohäuschen in der Angermünder Straße ist aus Sicherheitsgründen eingezäunt worden (gehört der Stadt).

-          am Platz der Einheit ist eine Straßenlampe defekt, die im Zusammenhang mit der Baumaßnahme im Jugendklub repariert wird

-          der Abriss der Wohnblöcke am Platz der Einheit ist abgeschlossen, Abnahme der Baumaßnahme war am 25.08.2016, Aufräumungsarbeiten sind erledigt

-          Ausbesserung des Kreuzungsbereiches Am Friedenshain/Straße der Jugend erfolgt im Zuge der Straßenbaumaßnahme B 158

-          gefällte Bäume an der Schwedter Straße wurden beseitigt

-          Pflege der Grünflächen wurde durchgeführt

-          Gully in der Str. d. Jugend wird regelmäßig gereinigt, dass der Gully die Wassermassen bei Starkregen nicht aufnehmen kann, liegt daran, dass dieser baulich wieder hergerichtet werden muss. Mit diesem Thema soll sich der Entwicklungsausschuss befassen.

-          Errichtung zusätzlicher Amphibienleiteinrichtungen: intensive Gespräche mit Ministerium und UNB, um eine 100%ige Förderung zu erreichen. Kostensenkung wurde erreicht, aber Kostenrisiko für die Stadt besteht weiter. Es wird noch verhandelt.