Auszug - Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle
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Herr Brandenburg informiert über ein Gespräch mit der unteren Verkehrsbehörde über die Geschwindigkeitsbegrenzung Tempo 30 Berliner Straße, dass die Bearbeitungszeit ca. ½ Jahr dauert.
Frau Lüdecke informiert über das Beteiligungsverfahren zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR) und übergibt Frau Hähnel die Unterlagen. Der Stadt wird gelegenheit gegeben zum Planentwur, zu seiner Begründung und zum Umweltbericht Stellung zu nehmen. Frau Lüdecke bittet bis zum 25.11.2016 um eine Zuarbeit. Sollte keine Rückmeldung erfolgen, geht sie davon aus, dass keine Hinweise, Anregeungen oder Bedenken bestehen. Weiterhin informiert sie über ein Vor-Ort-Gespräch zum Entwurf des LEP HR am Montag, den 17.10.2016 von 10.00 bis 12.00 Uhr in der Stadtverwaltung Ebesrwalde.
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