Frau Falke schlägt vor, den Tagesordnungspunkt 7.2 »Information und Diskussion zu Tätigkeiten im Rahmen der Mehraufwandsentschädigung« von der Tagesordnung zu streichen und lässt darüber abstimmen:

Abstimmungsergebnis

Frau Falke schlägt vor, die Vorlage AA-053/2016 »Risse in Außenwand Schule Oderberg« als Punkt 7.2 in die Tagesordnung aufzunehmen und lässt darüber abstimmen:

Abstimmungsergebnis

Frau Falke schlägt vor, die Vorlage AA-052/2016 »Fahrradunterstellmöglichkeiten Schule Britz« als Punkt 7.3 in die Tagesordnung aufzunehmen und lässt darüber abstimmen:

Abstimmungsergebnis

Die folgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend nach hinten:

Ö 7.4Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Amtes Britz-Chorin-Oderberg

für das Haushaltsjahr 2017AA-047/2016

Ö 7.5Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22 Satz 3 Umsatzsteuergesetz (UStG)

AA-048/2016

Ö 7.6 Anmeldung von öffentlichen Veranstaltungen auf öffentlichen Verkehrsflächen

gemäß § 29 Abs. 2 StVO i.V.m. § 45 Abs. 6 StVO - hier: gemeindliche Veranstaltungen