Auszug - Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

 
 
Gemeindevertretung Liepe
TOP: Ö 2
Gremium: Gemeindevertretung Liepe
Datum: Di, 08.04.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:00

Herr Marschner informiert

-          über ein Schreiben des Landkreises Barnim. Dieser ruft Gemeinden oder Ortsteile mit bis zu 3000 Einwohnern auf, sich am Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ zu beteiligen. Interessierte Kommunen können sich bis zum 25. Juli mit ihren Konzepten und Initiativen bewerben. Er erläutert die wesentlichen Ziele und übergibt das Schreiben an den Heimatverein der Gemeinde Liepe.

-          über das Anliegen von Frau Karin Többe-Wehberg zur Kirchstraße in der Gemeinde Liepe. Sie verweist darin auf Risse in der Feldsteinmauer Kirchstraße/Poststraße. Nach kurzer Diskussion legt die Gemeindevertretung fest, dass das Bauamt den Sachstand prüft und Vorschläge unterbreitet, wie dem Verfall der Feldsteinmauer entgegenzuwirken ist.

-          über die veränderten Sprechzeiten im Servicepunkt Oderberg ab 01.05.2014. Diese sind nur noch mittwochs von 08:30 Uhr bis 13:00 Uhr.

 

Herr Marschner informiert zum Stand der Anfragen/Hinweise aus der Sitzung der Gemeindevertretung am 11.03.2014.

-          Teileinziehung Tonnagebegrenzung 3,5 t nach Brandenburgischem Straßengesetz Einmündung Waldstraße/Brodowiner Straße

-          Teileinziehung Tonnagebegrenzung 10,0 t nach Brandenburgischem Straßengesetz Neue Parsteiner Straße

Zu den zwei vorgenannten Anfragen erbittet die Gemeindevertretung zur Sitzung am 06.05.2014 einen weiteren Sachstandsbericht.

Die Befahrung der Brodowiner Straße durch schwere Forstfahrzeuge soll in einem Gespräch zwischen Amtsdirektor, Bürgermeister und Forstamt geklärt werden. Das Bauamt soll zwischen den Beteiligten schnellstmöglich einen Termin vereinbaren.

-          Pachtvertrag H. Melchert: Frau Fröscher informiert, dass Herr Melchert von seinem Pachtvertrag Abstand nimmt und seinen Antrag zurückzieht. Um sicher zu gehen, dass Herr Melchert diese Fläche nicht nutzt, soll der Bereich mittels Flatterband abgesperrt werden. Herr Marschner wird Frau Fröscher darüber informieren.