Auszug - Kreiswerke Barnim stellen sich vor
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Herr Mehnert und Herr Simon von den Kreiswerken Barnim stellen sich vor. Die im Anschluss vorgetragene Präsentation liegt dieser Niederschrift als Anlage 1 bei.
Nach der Präsentation erläutert Frau Falke zunächst, dass jede Gemeinde eigenverantwortliches Mitglied wäre. Jede Kommune muss diese Entscheidung (per Beschluss) also für sich selbst treffen.
Herr Mehnert ergänzt, dass die Kreiswerke den Gemeinden bis zum 30. November 2016 einen Entwurf für eine solche Beschlussvorlage zukommen lassen. Der Beschluss muss aber nicht zwingend noch in diesem Jahr gefasst werden.
Herr Matthes räumt ein, dass es sich bei dem Thema um eine schwierige und eher abstrakte Materie handelt. Ihn würde insbesondere die Finanzierung der Projektgesellschaft interessieren. Herr Mehnert erklärt, dass es verschiedene Finanzierungsformen und Darlehensgeber geben wird. Das wird in der Barnimer Energiebeteiligungsgesellschaft mbH festgelegt, die sich innerhalb der Kreiswerke um die Finanzierung und das Management kümmert.
Auf die Frage hin, ob die Kreiswerke eine Art Unternehmensberater sind, verweist Herr Simon auf die Unterschiede. Die Kreiswerke wurden vom Kreistag bzw. vom Kreis eingerichtet, ein Unternehmensberater hingegen ist selbstständig auf dem freien Markt tätig und arbeitet renditeorientiert. Ziel der Kreiswerke sei jedoch »Gestaltung statt Gewinn«. Er weist darauf hin, dass sich die Angebote der Kreiswerke in dieser Hinsicht gerade an ärmere Gemeinden richten und erläutert dies am Beispiel eines Straßenlampenprojektes der Stadt Oderberg. Danach würden sich für die Stadt keine Investitionskosten ergeben, sondern die Aufwendungen könnten innerhalb von einigen Jahren durch die Stromersparnis aus dem Betrieb der Lampen finanziert werden.
Herr Horst äußert Bedenken, dass der Aufsichtsrat doch Projekte bevorzugen und andere blockieren kann. Auch Herr Otto befürchtet eine Rangelei um die Genehmigung von Projekten. Herr Mehnert räumt ein, dass diese Gefahr latent vorhanden ist, glaubt jedoch nicht, dass der Aufsichtsrat Projekte nach »Lust und Laune« ablehnt. Das würde dem Sinn der Kreiswerke widersprechen.
Herr Otto möchte weiterhin wissen, wie sich die Kreiswerke selbst finanzieren. Herr Mehnert antwortet, dass sie momentan einen Zuschuss vom Landkreis erhalten. In der Zukunft soll aber die Finanzierung über die Projekte laufen. Ohne Projekte bräuchten die Kreiswerke auch kein Geld.
Frau Falke dankt den beiden Vertretern der Kreiswerke und weist darauf hin, dass die Diskussion nun an die Gemeinden geht. |
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