Die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung eröffnete die Sitzung. Sie fragt, ob die Einladung jedem Stadtverordneten ordnungsgemäß zugegangen ist.

Frau Pentzold teilt mit, dass sie ihre Einladung nicht fristgemäß erhalten hat. Herr Matthes nimmt den Hinweis auf und wird das Hauptamt darüber informieren, mit dem Postdienstleister (hier: CBB) diesbezüglich Rücksprache zu nehmen und diesen auf die Einhaltung der fristgemäßen Zustellung hinweisen.

Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

Herr Brandenburg stellt den Antrag, da er sich aus Zeitgründen mit dem Haushaltsplan nicht befassen konnte, den Tagesordnungspunkt abzusetzen. Herr Matthes verweist auf die Wichtigkeit der heutigen Beschlussfassung des Haushaltsplanes.

Den Stadtverordneten wird die Informationsvorlage OD-05272016 IV »Information zum Sachstand hinsichtlich des Parkens in der Angermünder Straße, Puschkin-Ufer sowie Oberkietz« übergeben.