Herr Matthes informiert:

-          Der Bescheid zum Wechsel der Schulträgerschaft ist eingegangen. Damit wird die Trägerschaft für die Schule Oderberg ab dem 01.01.2017 zurück zur Stadt Oderberg wechseln.

-          Der Landkreis hat für einen Zeitraum von ca. vier bis sechs Wochen personelle Unterstützung bei der Erstellung der Jahresrechnung 2011 für Oderberg zugesagt.

-          Ab 01.01.2017 wird eine Dienstanweisung zum Sitzungsdienst in Kraft treten. Diese Dienstanweisung beinhaltet u. a. auch Regelungen zur Beschlusskontrolle.

-          Der Abtransport und die Entsorgung des zwischengelagerten Aushubmaterials soll öffentlich ausgeschrieben werden und bis Ende des Jahres, in Abhängigkeit der Witterung bis spätestens zum II. Quartal 2017, erfolgen.

-          Die Sanierung der kompletten Elektroanlage im Jugendklub ist abgeschlossen. Die malermäßige Instandsetzung wird vom Jugendklub in Eigeninitiative durchgeführt.

-          Augenscheinliche Kontrollen am Oberkietz bezüglich Einhaltung der Straßenverkehrsordnung ergaben keine Beanstandungen.

-          Die Stadt Oderberg kann Mitglied bei den Kreiswerken Barnim werden. Die Beitrittskosten betragen einmalig 200,00 €.  Ein entsprechender Beschluss wäre durch die Stadtverordnetenversammlung zu fassen. Der Entwurf einer solchen Beschlussvorlage wird von den Kreiswerken übergeben. Die Kreiswerke würden sich etwa in solche Projekte einbringen, wie die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED.

Frau Hähnel fragt, ob an Stelle der Obitzgasse eine andere Gasse saniert werden kann. Herr Matthes antwortet, dass das nicht der Fall sein wird, da die Kosten für die Sanierung der Jahnsgasse deutlich höher ausfallen als ursprünglich geplant.

Frau Hähnel informiert, dass für Seniorenarbeit im Haushalt 500,00 € zur Verfügung stehen. Diese Summe reicht bei Weitem nicht aus, um alle Senioren zu beglückwünschen. In Absprache mit Frau Pianka bzw. Frau Schulenburg vom Seniorenbeirat des Amtes ist vorgesehen, Senioren zum 70., 75., 80. Geburtstag etc. zu gratulieren.

Sie informiert weiter, dass Frau Koltz zukünftig die Bibliothek in den Räumen des Jugendklubs am Platz der Einheit betreuen wird. Aus dem Repräsentationsfonds der Bürgermeisterin sollen ihr die entstehenden Fahrkosten für den Bus vom unteren zum oberen Stadtgebiet und zurück vorerst für ein Jahr erstattet werden.

Frau Hähnel fragt, ob die Stadtverordnetenversammlung damit einverstanden ist. Die Stadtverordnetenversammlung befürwortet einstimmig die vorgeschlagene Vorgehensweise.