Lukas Tiede – Schüler der 6. Klasse der Grundschule Oderberg stellt sein Projektthema im Wahlfach „Neigungsgruppe Museum“ vor. Die Schüler beschäftigen sich mit alten Häusern unter dem Titel „Geschichte, die in keinen Büchern steht“. Um Besucher der Stadt Oderberg auf diese Häuser aufmerksam zu machen ist beabsichtigt, auf dem Marktplatz einen Wegweiser aufzustellen, der auf diese Häuser hinweist. Das betrifft folgende Häuser: Angermünder Straße 6, Eberswalder Chaussee 14, Berliner Straße 50 und Freienwalder Straße 6.

Frau Marquardt ergänzt die Ausführungen von Lukas Tiede und teilt mit, dass dieses Projekt von der Jugendkoordination gefördert und finanziell unterstützt wird. Der Wegweiser soll auf dem Marktplatz auf einer bereits vorhandenen Vorrichtung angebracht werden. Vorgesehen sind 4 Schilder im Format A3.

Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg befürwortet einstimmig das Vorhaben der „Neigungsgruppe Museum“ zur Errichtung des v. g. Wegweisers.

Herr Schwenn teilt mit, dass am Puschkin-Ufer/Gartenstraße (ehem. Gaswerk) Äste und loses Strauchwerk lagern, dass seiner Meinung nach eine Gefahr für Kinder darstellt. Ebenso ist im Bereich Gartenstraße der Rundweg Richtung Gärtnerei Winter noch nicht fertiggestellt, obwohl finanzielle Mittel vorgesehen waren.

Herr Koth antwortet, dass die Feuerwehr Oderberg Sicherungsmaßnahmen durchgeführt hat und der Baubetriebshof sollte das Strauchwerk entsorgen. Herr Hähnel ergänzt, dass der Baubetriebshof informiert wurde, hier tätig zu werden. Herr Matthes kann dazu jetzt keine Aussage treffen, wird sich aber dazu in der nächsten Sitzung äußern.

Frau Opfermann bedankt sich, dass sie bzw. Herr Siegel ihr Anliegen bezüglich eines Projektes im Zusammenhang mit der Durchführung von Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen vortragen können. Sie unterstützt durch die Willkommensinitiative auch die Flüchtlingshilfe allgemein. Herrn Siegel wird das Wort erteilt.

Herr Siegel, verantwortlich für das Projekt beim europäischen Regionalen Förderverein und für das Sozialkaufhaus „Speicher“, erläutert das Vorhaben Flüchtlingen zu helfen und in Arbeit zu bringen. Er führt dazu weiter aus, dass die Agentur für Arbeit als Bundesbehörde in 2016 erstmals in der Geschichte der BRD Mittel zur Verfügung stellt, um Flüchtlingen bereits während des Asylprüfungsverfahrens die Möglichkeit zu geben, an befristeten Arbeitsmarktmaßnahmen teilzunehmen. Vergleichbar ist dieses Programm den MAE-Maßnahmen (1 €-Jobber), wobei für Asylbewerber ein Stundensatz von 0,80 € angesetzt wird. Als Anlaufpunkt habe er sich die ehem. Kita in Oderberg, Am Friedenshain, angesehen und würde dieses Grundstück dafür nutzen.

Herr Matthes fragt, ob geplant ist dieses Grundstück zu kaufen oder per Erbpachtvertrag zu nutzen. Herr Siegel teilt mit, da sich das Projekt in der Genehmigungsphase befindet ist der Kauf des Grundstückes keine Option.

Die Stadtverordnetenversammlung wird im nichtöffentlichen Teil zur Grundstücksangelegenheit ehem. Kita beraten.

Frau Hähnel bedankt sich bei Herrn Siegel für die Ausführungen.

Frau Werner spricht erneut die Parksituation im Bereich Oberkietz 37/38 an. Es ist unzumutbar, dass Fußgänger auf die Schwedter Straße ausweichen müssen, um auf die andere Seite des Oberkietzes (südlich) zu gelangen. Hier ist nach wie vor dringender Handlungsbedarf erforderlich.

Herr Matthes bringt zum Ausdruck, dass man eventuell die betreffende/n Person/en persönlich anspricht, auf ihre Fehler hinweist und an deren Einsicht appelliert, hier Abhilfe zu schaffen.

Herr Hähnel geht nochmals auf die Planung und den Einbau der Toiletten in der Schule ein. Herr Matthes teilt mit, dass die Planung läuft und mit der Genehmigung des Bauantrages zum Jahresende gerechnet wird. Die Finanzierung soll über den Stadt-Umland-Wettbewerb erfolgen. Herr Hähnel fragt, ob es Sinn macht mit dem Landrat, Herrn Ihrke, diesbezüglich Kontakt aufzunehmen, um auch hier Unterstützung in der Umsetzung der Maßnahme zu erhalten. Herr Matthes meint, dass es nicht zum Nachteil sein kann, das Gespräch zu suchen.