Auszug - Kalkulation Aufwandsentschädigung

 
 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
TOP: Ö 6
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 16.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:35
Raum: Rathaus Oderberg
Ort: Rathaus Oderberg, Berliner Straße 89, 16248 Oderberg

Frau Stiegler übergibt den Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung Anlagen zur Ermittlung der tatsächlichen Ausgaben, d. h. welche Aufwendungen für das Ehrenamt „Stadtverordneter“ entstehen. Die Darstellungen werden anonym behandelt. Man einigt sich darauf, für ca. 4 Wochen die tatsächlichen Aufwendungen zu ermitteln mit dem Abgabetermin 01.12.2016. Über das anhängige Klageverfahren der Stadt gegen den Landkreis bezüglich Aufwandsentschädigung sollte sich die Stadtverordnetenversammlung nochmals verständigen.

 

Herr Matthes stellt in Aussicht, eine rückwirkende Aufwandsentschädigungssatzung zum 01.01.2017 zu beschließen, vorausgesetzt, dass die Kommunalaufsicht des Landkreises Barnim dem zustimmt.