Auszug - Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Nutzung der Feuerwehrgebäude und -einrichtungen sowie Einsatztechnik

 
 
Gemeindevertretung Hohenfinow
TOP: Ö 5.4
Gremium: Gemeindevertretung Hohenfinow Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 24.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:40
Raum: Querhaus Hohenfinow
Ort: Querhaus Hohenfinow, Am Anger 33, 16248 Hohenfinow
HO-031/2016 Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Nutzung der Feuerwehrgebäude und -einrichtungen sowie Einsatztechnik
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:Amtsdirektor

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Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenfinow beschließt den Abschluss des öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Nutzung der Feuerwehrgebäude und -einrichtungen sowie Einsatztechnik mit dem Amt Britz-Chorin-Oderberg rückwirkend zum 31.12.2010 gemäß Anlage 1 und befreit den Amtsdirektor zur Unterzeichnung des Vertrages von den Beschränkungen des §  181 BGB.


Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

9

6

6

-

-

-

 


  Beschluss: 24.11.2016 Gemeindevertretung Hohenfinow ungeändert beschlossen
Termingerecht am 31.03.2017 realisiert Koordinierung:
Ordnungsamt  
Sachbearbeiter/-in: Juliane Ness  
Termin: 31.03.2017 Status: 31.03.2017
Auftrag:

Bericht an die Politik zum Stand der Umsetzung:

 

Vertrag wird erst unterzeichnet, wenn alle Gemeinden beschlossen haben.