Auszug - Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung

 
 
Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
TOP: Ö 6
Gremium: Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
Datum: Di, 29.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:05
Raum: Feuerwehr Stolzenhagen
Ort: Feuerwehr Stolzenhagen, Ernst-Thälmann-Straße 19, 16248 Lunow-Stolzenhagen

Frau Teichert hat 2 Anliegen, zum 1. der allgemeine schlechte Straßenzustand der Gartenstraße ist bekannt, dass ordentliche Abparken von Fahrzeugen ist äußerst schwierig. Sie findet es sehr anmaßend, das vom Ordnungsamt hier nach Vorschrift Abgestraft wird, man hätte der Situation angepasst auch mit einer Verwahrnung ahnden können. Frau Teichert schrieb als Ortsvorsteherin an das Amt, um den Sachverhalt zu schildern und war empört wie damit umgegangen wurde.

 

Herr Matthes äußert sich dazu, dass es sicher auch eine Optionsmöglichkeit gegeben hätte, er selber über diesen Sachverhalt nicht informiert ist und von dem Schreiben auch keine Kenntnis hat. Er nimmt dies zur Kenntnis und wird im Hause dafür sorgen, dass zukünftig er davon in informiert wird.

 

Frau Franz möchte das Amt informieren, dass in der Weinbergstraße die Zeitung der Blitz nicht ankommt.

 

Frau Teichert trägt ihr 2. Anliegen vor, es wurde vom Sportverein beantragt, für die Weihnachtsfeier ein Werbebanner aufzuhängen, die Gemeinnützigkeit vom Finanzamt wurde beigefügt und der Sportverein hat einen Gebührenbescheid über 10,00 € erhalten (Bearbeitungsgebühr). Als die Beschlussvorlage eingereicht wurde und Frau Spann diese den Gemeindevertretern erläutert hat, wurde es so verstanden, das Vereine, die ihre Gemeinnützigkeit nachweisen gebührenbefreit sind.

 

Frau von Cysewski stimmt dem zu, dass habe sie auch so verstanden.

Eine Satzung die beschlossen wurde kann auch wieder aufgehoben werden.

 

Frau Teichert ist empört, das ein geplantes Fest, was man anzeigt, von dem eigenen Amt noch eine Gebühr verlangt wird.

 

Herr Gieseler spricht noch einmal die Situation Kastanienbäume im OT Stolzenhagen an, hier ist Gefahr im Verzug. Er hat dies schon mehrfach angesprochen und möchte wissen, wann hier etwas unternommen wird.

Der Schützenverein hat am 08.07.2017 sein Fest und hat eine Spende beantragt in Höhe von 150,00 € für das Zelt, er möchte jetzt wissen, ob er damit rechnen kann oder nicht.

 

Um 20:50 Uhr verlässt Frau Lüdecke die Sitzung.

 

Frau von Cysewski informiert, der Antrag liegt ihr vor, sie wird mit Frau Gohlke sprechen und sieht aber darin kein Problem, das dem zugestimmt wird. Des Weiteren gibt Frau von Cysewski bekannt, dass am 06.01.2017 um 18:30 Uhr im Begegnungszentrum der Neujahresempfang stattfindet.

Der Termin für das Erntefest 2017 ist auf den 16.09.2017 festgelegt.

 

Ende 20:55 Uhr