Auszug - Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle
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Herr Marschner informiert über folgende Termine:
- 10.12.2016 (12:00 bis 18:00 Uhr) Weihnachtsmarkt auf dem Landhof Liepe - 11.12.2016 (ab 14:30 Uhr) Rentnerweihnachtsfeier auf dem Landhof Liepe.
Herr Marschner informiert zum Stand der Anfragen und Hinweise aus der Sitzung der Gemeindevertretung vom 01.11.2016:
- Umrüstung Straßenbeleuchtung auf LED: Es treten Verzögerungen bei der Lieferung der Leuchten auf. Sobald die Leuchten eintreffen, wird in Abhängigkeit der Witterung mit der Montage der Leuchten begonnen. - Havariemaßnahme L29, Abschnitt 010 zwischen km 0,850 und 1,379: Der Landesbetrieb für Straßenwesen wurde hinsichtlich der Prüfung einer halbseitigen Sperrung während der Bauarbeiten angeschrieben. - Entwässerung Brodowiner Straße: Ein abschließendes Ergebnis zur Finanzierung der Gesamtmaßnahme aufgrund der angemeldeten Anpassung der Bau- und Planungskosten sowie zur Durchführung notwendiger Baumaßnahmen auf der Gemarkung Chorin liegt noch immer nicht vor (es braucht nicht zwingend ein Gebietsaustausch stattfinden). - Wegebrücke Liepe über die HOW km 80,15: Zum Planungsstand gibt es keine neuen Informationen. - Teileinziehungsverfahren Tonnagebegrenzung 12 t für die Einmündung von der Karl-Liebknecht-Straße in die Brauerstraße, Waldstraße und Brodowiner Straße: keine Einwände, Bearbeitungsfrist beim Landkreis ca. 2 Monate, ein Ergebnis frühestens im Januar 2017.
Frau Gohlke ergänzt:
- Lichtraumprofil in der Fischerstraße: Eigentümer sind zwischenzeitlich vom Ordnungsamt angeschrieben worden, sollte nichts passieren, erfolgt durch das Amt die Ersatzvornahme. - Wartungsvertrag Straßenbeleuchtung: Kein Abschluss eines Wartungsvertrages, da die Reparatur im Gewährleistungszeitraum stattfindet. - KAG Finowkanal: Gespräch zwischen den Anliegergemeinden zur Übernahme der Schleusen und zu finanziellen Auswirkungen für die Gemeinden. |
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