Auszug - Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

 
 
Gemeindevertretung Liepe
TOP: Ö 2
Gremium: Gemeindevertretung Liepe
Datum: Di, 06.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:50

Herr Marschner informiert über folgende Termine:

 

-          10.12.2016 (12:00 bis 18:00 Uhr) Weihnachtsmarkt auf dem Landhof Liepe

-          11.12.2016 (ab 14:30 Uhr) Rentnerweihnachtsfeier auf dem Landhof Liepe.

 

Herr Marschner informiert zum Stand der Anfragen und Hinweise aus der Sitzung der Gemeindevertretung vom 01.11.2016:

 

-          Umrüstung Straßenbeleuchtung auf LED: Es treten Verzögerungen bei der Lieferung der Leuchten auf. Sobald die Leuchten eintreffen, wird in Abhängigkeit der Witterung mit der Montage der Leuchten begonnen.

-          Havariemaßnahme L29, Abschnitt 010 zwischen km 0,850 und 1,379:  Der Landesbetrieb für Straßenwesen wurde hinsichtlich der Prüfung einer halbseitigen Sperrung während der Bauarbeiten angeschrieben.

-          Entwässerung Brodowiner Straße: Ein abschließendes Ergebnis zur Finanzierung der Gesamtmaßnahme aufgrund der angemeldeten Anpassung der Bau- und Planungskosten sowie zur Durchführung notwendiger Baumaßnahmen auf der Gemarkung Chorin liegt noch immer nicht vor (es braucht nicht zwingend ein Gebietsaustausch stattfinden).

-          Wegebrücke Liepe über die HOW km 80,15: Zum Planungsstand gibt es keine neuen Informationen.

-          Teileinziehungsverfahren Tonnagebegrenzung 12 t für die Einmündung von der Karl-Liebknecht-Straße in die Brauerstraße, Waldstraße und Brodowiner Straße: keine Einwände, Bearbeitungsfrist beim Landkreis ca. 2 Monate, ein Ergebnis frühestens im Januar 2017.

 

Frau Gohlke ergänzt:

 

-          Lichtraumprofil in der Fischerstraße: Eigentümer sind zwischenzeitlich vom Ordnungsamt angeschrieben worden, sollte nichts passieren, erfolgt durch das Amt die Ersatzvornahme.

-          Wartungsvertrag Straßenbeleuchtung: Kein Abschluss eines Wartungsvertrages, da die Reparatur im Gewährleistungszeitraum stattfindet.

-          KAG Finowkanal: Gespräch zwischen den Anliegergemeinden zur Übernahme der Schleusen und zu finanziellen Auswirkungen für die Gemeinden.