Auszug - Bericht des Amtsdirektors

 
 
Gemeindevertretung Britz
TOP: Ö 4
Gremium: Gemeindevertretung Britz
Datum: Fr, 09.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:40

Herr Matthes verweist auf eine E-Mail an alle Gemeindevertreter, in der er, der Aufforderung aus der vorangegangenen Sitzung folgend, zu dem Ausschreibungsverfahren und dem Thema Einheitspreise Stellung nimmt.

 

Er berichtet über die einzurichtende Bushaltestelle bei Norma, dass zunächst keine Voraussetzungen gegeben sind, die Fußgänger sicher zu leiten. Hier sind noch Vorarbeiten zu leisten. Er geht davon aus, dass eventuell zum 09.02.2017 die verkehrsrechtliche Anordnung für eine versuchsweise Bushaltesstelle befristet auf zwei Jahre mit der Auflage, dass die Haltestelle bis 2018 ausgebaut wird, erteilt werden kann.

 

Herr Gersdorf hinterfragt in diesem Zusammenhang, wer die Vermessungsarbeiten in dem Bereich, wo die Haltestelle voraussichtlich hinkommt, beauftragt hat.

 

Herr Guse antwortet, dass dies im laufenden Verfahren durchgeführt wurde. Für die Gemeinde entstehen keine Kosten.

 

Frau Gersdorf gibt zu bedenken, dass die Auflagen des Landkreises daraufhindeuten, dass der jetzt durch Fahrbahnmarkierung gekennzeichnete Bereich für das sichere Benutzen durch Fußgänger und Radfahrer ersatzlos wegfällt. Das geht so nicht. Hier muss eine Alernative gefunden werden.

 

Der Amtsdirektor sichert zu, dass das Anliegen geprüft und in der nächsten Sitzung darüber berichtet wird.

 

Herr Guse erinnert, dass der »Radweg« mal durch die Gemeinde beschlossen wurde. Hier ist bei einer Änderung des Beschlusses die Gemeinde zu beteiligen.

 

Herr Matthes informiert im weiteren Verlauf, dass der Entwurf des Gesellschaftervertrages für die GEGdurch die Kommunalaufsicht des Landkreises Barnim abgesegnet wurde.

 

Die Sparkassenfiliale in Britz wird schließen, aber der Bargeldautomat soll erhalten bleiben. Es wird noch geprüft, inwieweit die Idee, im Rathaus Britz eine Sprechstunde der Sparkasse an zwei Tagen anzubieten, umsetzbar ist.

 

Frau Gersdorf verweist auf viele Bürgerproteste und erfragt die Möglichkeit, gegen die Entscheidung des Sparkassenvorstandes vorzugehen. Herr Matthes macht wenig Hoffnung, da hier keine demokratische Entscheidung getroffen wird, der Verwaltungsrat entscheidet.

 

Herr Matthes informiert, dass der Container auf dem Gelände der Schule in der nächsten Woche abgerissen wird. Die Kiefern und drei Pappeln sind bereits gefällt und das Holz verkauft.