Herr Matthes informiert:

-          Der Bauantrag zum Einbau der Toilette im Schulgebäude ist gestellt. Die erforderliche Baugenehmigung liegt noch nicht vor.

-          Am 16.01.2017 gibt es einen Termin im Ministerium für Bildung, Jugend und Soziales, wo die optimale Fördermöglichkeit für dieses Vorhaben dargestellt werden soll. Daran nehmen Frau Stiegler, Frau Schenk-Roselt und Frau von Cysewski teil.

-          Der Termin für die Vorlage der Machbarkeitsstudie zum Dachgeschossausbau Schule ist der 19.01.2017. Dann kann über die weitere Verfahrensweise beraten werden.

-          Der Entwurf des Kindertagesstättenbedarfs- und Schulentwicklungsplanes liegt vor, der fünf Jahre gelten soll

-          Beratung in Lunow am 09.01.2017 wegen der Neugründung einer Schule in freier Trägerschaft. Es ist fraglich, ob die Schule ins Leben gerufen werden kann. Es gibt zurzeit keine rechtskräftigen Schulbezirkssatzungen für die Gemeinden Parsteinsee und Lunow-Stolzenhagen. Diese müssen neu erlassen werden. Diskussion in Lunow, ob Oderberg als alleinige Grundschule vorgesehen und von Angermünde Abstand genommen wird. Bei Bedarf können auf politischer Ebene Gespräche zwischen Parsteinsee, Lunow-Stolzenhagen und Oderberg stattfinden.

-          Jahresrechnung 2011 für Oderberg ist in Arbeit. Testlauf startet nächste Woche.

-          Nach Beschlussfassung des Beitritts in die Barnimer Energiegesellschaft der Gemeinden Liepe und Niederfinow und der Stadt Oderberg können nun Maßnahmen wie die Instandsetzung der Straßenbeleuchtung vorbereitet und durchgeführt werden.

-          Am 06.02.2017 findet um 18:00 Uhr im Seminarraum des Landhofes Liepe eine Beratung mit den Anliegergemeinden Liepe, Niederfinow und Oderberg zum Verfahren »Übernahme Finowkanal/Schleusen« statt.

-          Von 6 Stadtverordneten sind bisher Belege bezüglich persönliche Aufwendungen der Stadtverordneten bei Frau Stiegler eingegangen. Um die Aufwandsentschädigungssatzung auf den Weg zu bringen, ist es erforderlich, dass alle Stadtverordneten ihre Aufwendungen anzeigen. Die Satzung soll rückwirkend zum 01.01.2017 in Kraft treten.

Frau Hähnel bittet um Mithilfe bei der Fertigstellung der Räume im Jugendklub. Vielleicht kann sich der eine oder andere Stadtverordnete für 1 bis 2 Stunden einbringen, um Tapete abzureißen oder andere Aufgaben übernehmen. Die Bücherei soll so schnell wie möglich dort untergebracht werden. Sie fragt in dem Zusammenhang, ob bekannt ist, warum der Jugendklub geschlossen war/ist.

Frau Hähnel teilt mit, dass es trotz Absprache mit der Wohnungsverwaltung keinen Termin gab, um die Treppenhäuser zu besichtigen. Es konnte kein Kontakt hergestellt werden, weder per E-Mail, Telefon und auch nicht persönlich im Mieterbüro am Platz der Einheit. Herr Matthes erklärt, dass von Seiten des Amtes der Kontakt mit der Wohnungsverwaltung aufgenommen werden soll, um die Treppenhäuser und Wohnungen augenscheinlich zu betrachten.

Herr Matthes macht darauf aufmerksam, dass die wertvollen antiken Möbel aus der Schule und dem ehem. Sitzungssaal im Rathaus ausgelagert wurden. Es sollen nun Angebote von Antiquitätenhändlern eingeholt und die Möbel dann verkauft werden.

Frau Hähnel bemerkt, dass bereits zwei Interessenten für den Erwerb der Möbel bekannt sind. Sie erinnert auch an den Verkauf der Möbel des Museums, die zurzeit in der Sporthalle eingelagert sind, die bislang in der Schiffswerft untergebracht waren.