Herr Dr. Gollner erklärt, dass das Krafthaus nicht wirtschaftlich ist und die Informationsvorlage zwar zur Kenntnis genommen wird, die GV jedoch dahingehend keinen Beschluss bzw. Beschlussvorschlag einreichen wird. Auch auf die Gefahr hin, dass das Krafthaus nicht geöffnet wird.

Herr Matthes erklärt, dass die Informationsvorlage der Anschauung dient. Im Verlgeich zu anderen Einrichtungen (TI) hat das Krafthaus im örtlichen Bezug zum Schiffshebewerk ein enormes Potenzial bezüglich der Besucherzahlen. Er wirbt für eine Entscheidung zur personellen Besetzung für die kommende Saison bzw. für den Stellenplan der Gemeinde Niederfinow.

Herr Dr. Gollner gibt eine ausführlich Erklärung zum rechtlichen Sachstand des Krafthauses und äußert, dass der Gemeinde nur Kosten entstehen und die Gemeinde sowieso nicht Eigentümer des Objektes ist. Dahingehend bittet die GV um die Vorbereitung des in der Anlage 2 benannten Beschlusstextes.

Herr Matthes ergänzt, dass das Krafthaus zum Tourismuskonzept der Gemeinde zählt.

Herr Nüßlein erklärt weiterhin, dass die Einnahmen vom Parkplatz dem Haushalt der Gemeinde zugeführt werden. Jedoch sind die Mängel am Objekt nicht alle behoben worden und die Aktraktivität wird auf lange Sicht nicht besser. Die Gemeinde hat keinen Nutzen vom Kratfhaus.

Herr Matthes ergänzt die Aussagen dahingehend, dass die Gemeine durchaus ein Mitspracherecht an der Gestaltung des Krafthauses hat. In den vergangenen Jahren wurden zur Gestaltung des Objektes Beschlüsse durch die GV gefasst.

Herr Matthes unterbreitet den Vorschlag, dass die Mittel zunächst in den Haushalt mit aufgenommen werden und eine weitere Diskussion in der nächsten Sitzung stattfinden soll.

Herr Dr. Gollner fragt nach einem finanziellen Zuschuss vom Amt für das Krafthaus?

Herr Matthes schlägt vor, dass zunächst eine Kostenaufstellung des Krafthauses vorgelegt und die rechtliche Situation nochmals geprüft wird. Die Anlage 3 des Vertrages wird der GV vorgelegt und die notwendigen Personalkosten für eine Stelle EG3 mit 30 Stunden die Woche wird ebenfalls dargestellt.

Herr Rafalski möchte weiterhin wissen, wie lange die Laufzeit des Vertrages ist.

Abstimmungsergebnis

Bericht an die Politik zum Stand der Umsetzung:

Wurde in der Gemeindevertretersitzung am 09.03.2017 unter der Beschlussvorlage NI-031/2017 diskutiert und einstimmig zurückgestellt.

Beschlussvorlage wurde am 28.02.2017 erstellt.