Auszug - Erste Lesung zum Entwurf des Haushaltsplanes 2017

 
 
Haupt- und Finanzausschuss Chorin
TOP: Ö 7.1
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss Chorin
Datum: Di, 07.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:30
Raum: Gemeindehaus Sandkrug
Ort: Gemeindehaus Sandkrug, Angermünder Straße 36, 16230 Chorin

Frau Gohlke erklärt, dass die Basis für die Aufstellung des Haushaltsplanes folgende seien:

  1. Die Meldungen der Fachämter.
  2. Die Erfahrung aus dem Vorjahr.
  3. Die Haushaltsjahre 2011-2016.

 

Frau Gohlke gibt zum vorliegenden Haushaltsplan die Ergänzungsseite 140/141 an alle anwesenden Mitglieder aus. Die darin vorgenommenen Änderungen werden von Frau Gohlke erläutert.

 

Frau Gohlke gibt bekannt, dass ein Haushaltsausgleich dieses Jahr möglich sei. Jedoch fehlen für das Jahr 2018 Gelder in Höhe von 36.000,00 €. Sie erkundigt sich, ob die Mitglieder des Haupt-und Finanzausschusses Möglichkeiten sehen, diesen Betrag schon dieses Jahr einzusparen. Frau Gohlke wirft folgende Vorschläge in den Raum, bei denen sie ein Einsparpotential sieht:

  • Bebauungsplan Brodowin
  • Vereinszuschüsse
  • Friedhöfe

 

Herr Polster macht folgende Vorschläge zur Einsparung:

  • Beim Spielplatz Golzow sei die Grundstücksfrage noch nicht geklärt. Eine Verschiebung auf 2018 wäre möglich.
  • Ebenso beim Spielplatz Senftenhütte könnte eine Verschiebung auf 2018 in Betracht gezogen werden.
  • Es ist fraglich, ob die Straßenbeleuchtung der Bahnhofstraße schon benötigt wird, eine Verschiebung auf 2019 wäre möglich.

 

Herr Horst fragt sich, wie die Kosten für Spielplätze im Haushaltsplan zu Stande kommen. Er sieht diese als zu viel an.

 

Herr Polster gibt an, dass die Kostenschätzungen von der Verwaltung gemacht wurden.

 

Nach Diskussionen ist Herr Krüger bereit, mit Herrn Polsters Vorschlag bezüglich der Verschiebung des Spielplatzes Senftenhütte auf 2018 mitzugehen.

 

Nach weiteren Diskussionen werden folgende endgültige Vorschläge zur Einsparung gemacht:

  • Die geplanten Kosten für den Spielplatz Golzow sind mit einem Sperrvermerk zu versehen.
  • Die geplanten Kosten für den Radweg Britz-Golzow sind ebenfalls mit einem Sperrvermerk zu versehen.

 

Herr Horst erkundigt sich nach der Liquidität.

 

Frau Gohlke gibt an, dass die Liquidität gewährleistet sei.

 

Herr Polster fragt, ob die Überträge aus 2016 für alle Ortsteile im Haushaltsplan berücksichtigt worden seien.

 

Frau Gohlke sagt, dass Ansätze vorhanden sind, sie diese nochmal prüft.

 

Herr Horst informiert, dass der Sandfang Brodowin-Liepe nicht bezahlt werden müsse.

 

Herr Horst überreicht mir einen Umschlag mit Informationen des Grundstückes in Brodowin, Brodowiner Dorfstraße 76, dieser solle zu Herrn Schellhase. Er bittet darum, zur nächsten Sitzung der Gemeindevertretung Chorin eine Sachstandsinfo diesbezüglich zu erhalten.

 

Herr Polster bittet weiterhin um eine Sachstandsinfo zum Bahnhofsparkplatz Chorin zur nächsten Gemeindesitzung Chorin.

 

Der Haupt-und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung Chorin, mit den vorgeschlagenen Änderungen, den Haushaltsplan für 2017 einstimmig.

 

Herr Polster bedankt sich bei Frau Gohlke und den Fachämtern für die Aufstellung des Haushaltsplanes 2017.