Auszug - Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle
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Herr Matthes stellt den ersten überarbeiteten Entwurf der Beschlussverfolgung über ALLRIS vor.
Herr Matthes informiert über den aktuellen Sachstand Schule Oderberg, Umbau-Sanierungsarbeiten. Das Projekt ist im Stadt-Umland-Wettbewerb gelistet. Hier ist eine Förderung über die NESUR - Infrastruktur Richtlinie (Nachhaltige Entwicklung von Stadt und Umland Richtlinie) mit einer Förderquote von 80 % anzustreben. Die Fördermodalitäten wurden in einem Beratungstermin mit dem Ministerium für Bildung, Jugend und Sport am 16.01.2017 geklärt. Erarbeitet wird derzeit ein Gesamtkonzept mit allen drei großen Baumaßnahmen (Toilettensanierung/-umbau, Flur/Eingänge, Dachgeschossausbau). Die Maßnahmen müssen sich aus dem päd. Konzept der Schule herauskristallisieren. Der integrative Ansatz ist entscheidend (heterogene Gruppen, Binnendifferenzierung, kleine Lerngruppen, das geht über Barrierefreiheit und sonderpädagogischen Bedarf hinaus). Die Begründung ist entscheidend für die Förderfähigkeit. Das Gesamtkonzept wird in 3 Teilabschnitte/ Einzellose und somit Anträge geteilt. Für das erste Einzellos – Toilettenbau - ist der Bauantrag gestellt. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 160.000 €, der Eigenanteil liegt bei ca. 32.000 €.
Des Weiteren wurde zur Kenntnis gegeben, dass für die angestrebten Wohnungsbesichtigungen mit der zuständigen Wohnungsbaugesellschaft noch keine Terminfestlegung besteht.
Frau Hähnel informiert, dass der Gemeindekirchenrat dem Konzept der Schulmauersanierung zustimmt. Somit sind die notwendigen Beschlüssen einheitlich. Das Konsistorium kann die Sanierung auf den Weg bringen.
Herr Matthes informiert, dass es zum Zustand der privaten Grundstücke keine offiziellen Schreiben vom Amt geben kann. Aber bauordnungsrechtlich zu prüfen sind Grundstücke/ Häuser mit Gefahrenpotenzial und wo die Verkehrssicherheit nicht gegeben ist. Hier sind die Eigentümer anzuschreiben und zum Handeln aufzufordern. Aufgeführt wurden: Berliner Straße 83 und Berliner Straße 89, Angermünder Straße 37 und Angermünder Straße 33. Hinzu kommt ein Haus in der Angermünder Straße im Eigentum der Stadt.
Letztendlich weist Frau Hähnel auf die Erstellung und Fertigstellung des Gutachtens für das Gebäude ehemalige Kita in der 8. Kalenderwoche 2017 hin.
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