Herr Hampel erkundigt sich nach dem Sachstand Grundschule Oderberg, Toilettenbau.

Der derzeitige Zustand ist untragbar. Wie sieht die zeitliche Zielsetzung der Realisierung aus? Alle Ebenen, die EU, das Land als auch das Amt seien hier gefordert.

Herr Matthes informiert, dass der Bauantrag gestellt ist. Im Januar wurden die Fördermodalitäten, die für die Antragstellung notwendig waren, geklärt. Zudem gibt es die Besonderheit, dass für den Haushalt der Stadt Oderberg für das Jahr 2016 ein Haushaltssicherungskonzept vorliegen wird. Damit ist die Bauphase 2017 abgesichert. Die Umsetzung wird definitiv 2017 realisiert.

Herr Bethke fragt, warum nicht schon mit der Ausschreibung für den Toilettenbau begonnen wird?

Herr Matthes weist darauf hin, dass das förderschädlich ist.

Ein Bürger möchte wissen, welche Baugrundstücke die Stadt Oderberg zur Verfügung hat. Bekannt ist nur das im Kiefernweg.

Aus den Reihen der Stadtverordneten wird gefordert, dass die Verwaltung eine Liste mit den potentiellen Baugrundstücken der Stadt erarbeitet.

Herr Bethke erfragt Grundsätzliches zum Vertragsgegenstand (Fahrzeuge/Gerätehaus) des unter TOP 5.1 zu diskutierenden öffentlich-rechtlichen Vertrages.

Frau Hähnel weist auf den Tagesordnungspunkt hin und das aus ihrer Sicht der Beschluss zurück gestellt werden wird.

Herr Bethke begrüßt die nun geschaffene Lösung, die Stadtverordnetenversammlung in die Vereinsräume des Sportvereins stattfinden zu lassen. Zudem wird der Verein durch die Mieteinnahmen finanziell unterstützt. Die Anfrage das Gebäude der Feuerwehr mittwochs zu nutzen, wurde von den Kameraden verneint, da hier mittwochs die Vereinstreffen sind.

Frau Marquardt, Museum Oderberg, weist auf den TOP 5.3 Standort Dreiecksaufsteller hin und empfiehlt einen Platz am Museum/Park.