Herr Simon erlätert den Anwesenden die Arbeit der Barnimer Energiegesellschaft und die        Möglichkeiten zur Unterstützung der Gemeinden, die sich als Gesellschafter an der Barnimer Energiegesellschaft mbH (BEG) beteiligen. Unter anderem können Analysen und Konzepte       gefertigt werden sowie Beratungen der Gemeinden erfolgen. Bei einem möglichen Ausscheiden der Gemeinde aus der Gesellschaft, erhält die Gemeinde den Gesellschafteranteil in Höhe von 200,00 € zurück.

Für die Gemeinde entstehen keine weiteren Kosten. Die Energiegesellschaft wir zu 100% vom Landkreis Barnim getragen.

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen beschließt das „Positionspapier zur energiewirtschaftlichen Betätigung“ (Anlage 1).

2. Die Gemeinde Lunow-Stolzenhagen ist sich als Träger der Aufgaben der örtlichen Gemeinschaft bewusst, dass den Kommunen  bei der Ausgestaltung der Energiewende eine bedeutende Rolle zukommt. Die Gemeinde Lunow-Stolzenhagen wird daher die Aufgabe freiwillig in einem beschränkten Umfang wahrnehmen. Die Aufgabenwahrnehmung erfolgt durch Zustimmung zur Aufgabenwahrnehmung durch den Landkreis und im Einzelfall durch die Beteiligung an Projektgesellschaften.

Der Kreistag des Landkreises Barnim hat in seiner Sitzung am 15. Juni 2016 die Gründung der Kreiswerke Barnim GmbH, der Barnimer Energiebeteiligungsgesellschaft mbH und die Ergänzung des Gesellschaftszwecks der Barnimer Energiegesellschaft mbH (Strukturübersicht in Anlage 2) beschlossen. Die Gemeinde Lunow-Stolzenhagen begrüßt diese Entscheidung und stimmt der sich aus den Gesellschaftszwecken und Unternehmensgegenständen (Anlage 3) ergebenden Aufgabenwahrnehmung durch den Landkreis Barnim zu.

3. Die Gemeinde Lunow-Stolzenhagen beteiligt sich an der Barnimer Energiegesellschaft mbH (Gesellschaftsvertrag in Anlage 4) mit einem Geschäftsanteil in Höhe von 200,00 €.

Abstimmungsergebnis