Herr Thomas Simon, Barnimer Energiegesellschaft mbH, erhält das Wort und stellt seine Gesellschaft vor. Grundlegendes Anliegen ist es, Energieprojekte der Gemeinden des Landkreises Barnim auf Machbarkeit und Effizienz zu untersuchen. Die Kosten hierfür trägt die Barnimer Energiegesellschaft mbH. Danach findet eine Beratung statt und im besten Fall die gemeinsame Umsetzung des Projektes.

Grundlage der Zusammenarbeit ist, dass die Gemeinde Gesellschafter wird.

Welche Projekte in die Umsetzung gehen, entscheidet die Gesellschafterversammlung. Die erste wird im Mai 2017 stattfinden.

Herr Guse ergänzt den Vortrag mit der Feststellung, dass es für öffentliche Einrichtungen oft problematisch ist, die Energieeinsparverordnung (EnEV)  umzusetzen. Hier konnte die Gemeinde gute Erfahrungen in der Zusammenarbeit mit der Barnimer Energiegesellschaft mbH machen im Zusammenhang mit dem Neubau der Kita.

Herr Gersdorf kritisiert, dass sich ihm aus den Papieren nicht erschließt, wie diese Gesellschaft funktionieren soll.

Herr Matthes bittet um ein konkretes Beispiel.

Herr Simon benennt folgende Beispiele:

        Lampennetzoptimierung durch LED-Contracting.

        Biesenthal mit Windeignungsflächen und der Planung von fünf Windkraftanlagen

        Energetische Sanierung der Grundschule in Grüntal (Barnim)

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Britz beschließt das „Positionspapier  zur energiewirtschaftlichen Betätigung“ (Anlage 1).

2. Die Gemeinde Britz ist sich als Träger der Aufgaben der örtlichen Gemeinschaft bewusst, dass den Kommunen  bei der Ausgestaltung der Energiewende eine bedeutende Rolle zukommt. Die Gemeinde Britz wird daher die Aufgabe freiwillig in einem beschränkten Umfang wahrnehmen. Die Aufgabenwahrnehmung erfolgt durch Zustimmung zur Aufgabenwahrnehmung durch den Landkreis und im Einzelfall durch die Beteiligung an Projektgesellschaften.

Der Kreistag des Landkreises Barnim hat in seiner Sitzung am 15. Juni 2016 die Gründung der Kreiswerke Barnim GmbH, der Barnimer Energiebeteiligungsgesellschaft mbH und die Ergänzung des Gesellschaftszwecks der Barnimer Energiegesellschaft mbH (Strukturübersicht in Anlage 2) beschlossen. Die Gemeinde Britz begrüßt diese Entscheidung und stimmt der sich aus den Gesellschaftszwecken und Unternehmensgegenständen (Anlage 3) ergebenden Aufgabenwahrnehmung durch den Landkreis Barnim zu.

3. Die Gemeinde Britz beteiligt sich an der Barnimer Energiegesellschaft mbH (Gesellschaftsvertrag in Anlage 4) mit einem Geschäftsanteil in Höhe von 200,00 €.

Abstimmungsergebnis

Bericht an die Politik zum Stand der Umsetzung:

Notartermin zum Beitritt Barnimer Kreiswerke hat am 27.03.2017 stattgefunden.