Auszug - Stand Übernahmeprozess Schleusen Finowkanal

 
 
Gemeindevertretung Liepe
TOP: Ö 5.2
Gremium: Gemeindevertretung Liepe Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 07.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:00
LI-011/2017 IV Stand Übernahmeprozess Schleusen Finowkanal
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:Amtsdirektor

Herr Matthes gibt Informationen zum Stand der Übernahme der Schleusen des Finowkanals. Es wurde eine entsprechende Präsentation durch die Stadt Eberswalde erarbeitet. Für die Übertragung der Schleusenanlagen an die Gemeinden wurde ein Gutachten erstellt. Die Betreibung und Erhaltung der Schleusen kann nur durch einen Zweckverband erfolgen. Die Gemeinde kann trotz Zuschussangebot des Landes die Aufgaben der Betreibung und Erhaltung nicht übernehmen. Sollten den Gemeindeanteilen die Einwohnerzahlen zugrunde gelegt werden, ist für Liepe ein Betrag von ca. 28.000 € für Investitionen und für den allgemeinen Betrieb ca. 10.000 € jährlich einzuplanen bzw. bereitzustellen.

Die Gemeindevertreter sprechen sich für die Unterstützung und den Erhalt des Finowkanals aus, jedoch ist eine finanzielle Beteiligung nicht möglich.

Es sollten auch örtliche Akteure angesprochen werden, um sich für den Erhalt des Finowkanals einzusetzen.

Die Verwaltung wird beauftragt, diese Entscheidung an Herrn Boginski als Verhandlungspartner weiterzuleiten.


  Beschluss: 07.03.2017 Gemeindevertretung Liepe zur Kenntnis genommen
Termin 22.03.2017 überschritten und noch nicht realisiert Koordinierung:
Amtsdirektor  
Sachbearbeiter/-in: LCS Schlieben  
Termin: 22.03.2017 Status: (offen)
Auftrag: