Auszug - Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

 
 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
TOP: Ö 2
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 08.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:50
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

Herr Matthes informiert darüber, dass die angezeigten Mängel an 2 Regeneinläufen im Puschkin-Ufer im Rahmen der Gewährleistung sowie der durch die Winterdienstfirma verursachte Schaden als Versicherungsschaden durch die Firma VSTR behoben wird.

 

Die Bauarbeiten in der Jahnsgasse sollen voraussichtlich in der 11. KW fortgesetzt werden. Die Bauabnahme ist für den 31.3.2017 angedacht.

 

Der Amtsdirektor informiert über den Bearbeitungsstand zum Fördermittelantrag WC-Einbau Grundschule Oderberg. Der Antrag wird zu Beginn der nächsten Woche an das Ministerium zur Vorabstimmung verschickt und von dort aus dann an die Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) weitergeleitet.

 

Dem Festkomitee Neuendorf möchte der Amtsdirektor Mittel aus dem Repräsentationsfond für die 750-Jahr-Feier zur Verfügung stellen.

 

Frau Hähnel überreicht das an die Stadt gerichtete Schreiben zur Initiative „Unser Dorf hat Zukunft“ an Frau Kollatz mit der Bitte, eventuelle Bewerbungsmöglichkeiten für Neuendorf abzuklären.

 

Herr Matthes gibt den Stadtverordneten den Einführungs- und Abstimmungstermin am 5.4.2017 um 10.00 Uhr zur Stützmauer auf dem Schulhof mit dem Planungsbüro Krekeler bekannt.

 

Der Amtsdirektor berichtet weiterhin über ein Treffen zusammen mit der Bürgermeisterin bei Herrn Treichel bezüglich der Errichtung eines Aussichtsturms. Es wurde klargestellt, dass aufgrund der Haushaltssituation der Stadt Oderberg eine Umsetzung eines solchen Projekts derzeit nicht erfolgen kann.

 

Wegen der Schwierigkeiten beim Befahren der Angermünder Straße für Einsatz-, Entsorgungs- und Lieferfahrzeuge aufgrund der eingeengten Straßenverhältnisse, die durch beidseitig parkende Fahrzeuge verursacht werden, findet in der kommenden Woche ein Termin mit der Verkehrsbehörde des Landkreises statt. Es wird angestrebt, ein einseitiges Parkverbot für die Angermünder Straße anordnen zu lassen.

 

Die Dialog-Displays, die derzeit an der Schwedter Straße aufgebaut sind, bleiben dort bis Ostern 2017 stehen. Die Daten werden dann ausgelesen und ausgewertet.