Auszug - Einwohnerfragestunde

 
 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
TOP: Ö 3
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 08.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:50
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

Frau Ruh meldet sich zu Wort und übergibt der Bürgermeisterin Fotos vom Feuerlöschteich an der Straße der Jugend. Der Zaun ist beschädigt und muss repariert werden. Sie befürchtet, dass spielende Kinder in den Löschteich fallen könnten.

 

Außerdem übergibt Frau Ruh Fotos von Müllablagerungen in der Freienwalder Straße mit der Bitte um Weiterleitung an das Ordnungsamt.

 

Darüber hinaus spricht sie die defekte Straßenbeleuchtung in der Schwedter Straße (zwischen Angermünder Straße und Friedenshain) an. Frau Hähnel teilt in diesem Zusammenhang mit, dass die Störung bekannt ist und derzeit die Fehlersuche stattfindet.

 

Herr Hampel möchte wissen, ob es in Bezug auf den WC-Einbau in der Grundschule schon eine Zeitschiene gibt. Der Amtsdirektor informiert noch einmal über die nächsten Schritte (1. FM-Antrag an das Ministerium zur informellen Abstimmung; 2. Weiterleitung des FM-Antrags an die ILB; 3. offizielle Beteiligung des Ministeriums durch die ILB). Herr Hampel ist der Meinung, dass der Einbau der WC´s bis zum Beginn des neuen Schuljahres abgeschlossen sein muss.

 

Herr Hampel bemängelt weiterhin den Einbau der Bordanlage im Puschkin-Ufer. Die Borde seien zur Wasserseite hin „wellig“ eingebaut worden. Herr Mix und Frau Hähnel erklären übereinstimmend, dass der so erfolgte Einbau bei den Bauberatungen zum Straßenausbau Thema war. Die Beanstandungen wurden aber vom Planungsbüro zurückgewiesen und wiederlegt. Der Einbau der Bordanlage wurde so geplant und sollte durch die Firma so ausgeführt werden.

 

Herr Hampel erkundigt sich außerdem über die Arbeitsweise des Entwicklungsausschusses. Er möchte wissen, wann der Ausschuss tagt und welche Themen dort behandelt werden, da die Mitglieder mit dem Versprechen in den Wahlkampf gezogen sind, die Stadt Oderberg voranzubringen.

 

Herr Brandenburg antwortet darauf hin, dass der Entwicklungsausschuss schon einige Male tagte. Die Themen werden vorher mit der Tagesordnung öffentlich bekannt gemacht. Man ist bemüht, die Stadt voranzubringen; kann aber nach nur wenigen Monaten nicht die Arbeit von Jahren aufholen.

 

Herr Hampel lädt Herrn Brandenburg in diesem Zusammenhang zum nächsten Unternehmerstammtisch am 29.3.17, 16.00 Uhr auf das Fahrgastschiff Schlößin ein, um über die weitere Entwicklung der Stadt zu diskutieren.