Herr Matthes informiert über die Inhalte der KAG-Sitzung am 20.02.2017 und verweist in diesem Zusammenhang auf die vorliegende Informationsvorlage.

Zur Diskussion steht eigentlich nur noch die Übernahmevariante 3, wonach der Finowkanal beim Bund verbleibt und nur die Schleusen an die Kommunen übergeben werden, die diese dann erhalten und betreiben sollen.

Entsprechend des Einwohnerschlüssels müsste die Stadt Oderberg 5 % der in der anliegenden Wirtschaftlichkeitsanalyse dargestellten Kosten für Investitionen und Betrieb der Schleusen tragen.

Frau Hähnel macht deutlich, dass eine finanzielle Beteiligung der Stadt Oderberg in dieser Höhe nicht möglich ist. Sie hat in der KAG-Sitzung mitgeteilt, dass sich die Stadt grundsätzlich für den Erhalt des Finowkanals ausspricht, aber eine finanzielle Beteiligung entsprechend des Einwohnerschlüssels nicht möglich ist. Die Stadt würde aber ihre Unterstützung mit einem Betrag in Höhe von eventuell 5.000 € anbieten, wenn die Kommunalaufsicht des Landkreises eine Beteiligung in dieser Höhe zulässt.

Die Stadtverordneten stimmen der Aussage der Bürgermeisterin zu. Auch sie sprechen sich grundsätzlich für den Erhalt bzw. die Schiffbarkeit des Kanals aus, sind aber auch der Ansicht, dass eine finanzielle Beteiligung entsprechend des Einwohnerschlüssels durch die Stadt nicht tragbar ist.

Die Stadt Oderberg bietet der KAG jedwede Unterstützung im Rahmen ihrer finanziellen Möglichkeiten zum Erhalt des Finowkanals an.