Frau Gohlke erklärt, dass der Haushaltsplan 2014 noch nicht beschlossen werden kann. Der Landkreis Barnim hat den eingereichten Haushaltsplan 2014 noch nicht abschließend geprüft.

Frau Gohlke gibt einige Erläuterungen zum Haushalt 2014.

• Ergebnishaushalt hat einen Fehlbetrag von 154 T€, daher ist ein Sicherungskonzept notwendig
• Es sind 5 M€ Einnahmen – dem stehen 6 M€ Ausgaben gegenüber
• Im Haushaltsplan sind u. a. eingeplant

-          Hangsicherung, Kita-Neubau, Stadtkernsanierung, Binnenschifffahrtsmuseum

-          Neubau Straßenbeleuchtung Fr.-Wilhelm-Schmidt-Straße u.a.

• ca. 15 T€ sind für die Unterhaltung der Straße und die Regeneiläufe in 2015 zu planen

Es folgen noch Erläuterungen zu den Zahlen im Teilergebnishaushalt, Ergebnishaushalt.

Frau Brandenburg bringt zum Ausdruck, dass das Binnenschifffahrtsmuseum auf langer Sicht nicht zu halten ist. Es wird unbedingt eine Fachkraft benötigt.

Die Stadtverordnetenversammlung stellt einen Antrag zur Erhaltung des Binnenschifffahrtsmuseums und die Überprüfung der Möglichkeiten zur Finanzierung einer qualifizierten Fachkraft. Der Antrag liegt vor.

Herr Krüger merkt an, dass im Haushaltsplan 5 T€ für die Lichtanlagen (Rep. Straßenbeleuchtung), die schon einmal beschlossen wurden, fehlen. Der Friedhof soll plus-minus wirtschaften.