Auszug - Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Nutzung der Feuerwehreinrichtungen sowie Einsatztechnik

 
 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
TOP: Ö 5.1
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 12.04.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:25
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg
OD-056/2016 Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Nutzung der Feuerwehreinrichtungen sowie Einsatztechnik
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:Amtsdirektor

In der Präambel soll vermerkt werden:

und der Stadt Oderberg, vertreten durch die ehrenamtliche Bürgermeisterin, Frau Martina Hähnel“.


Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt den Abschluss des öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Nutzung der Feuerwehreinrichtungen sowie Einsatztechnik mit dem Amt Britz-Chorin-Oderberg rückwirkend zum 31.12.2010 gemäß Anlage 1. 

 

 

 


Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

8

5

3

0

0

 


  Beschluss: 12.04.2017 Stadtverordnetenversammlung Oderberg geändert beschlossen
Termingerecht am 26.04.2017 realisiert Koordinierung:
Ordnungsamt  
Sachbearbeiter/-in: Juliane Ness  
Termin: 26.04.2017 Status: 26.04.2017
Auftrag:

Bericht an die Politik zum Stand der Umsetzung: