Auszug - Einwohnerfragestunde

 
 
Gemeindevertretung Niederfinow
TOP: Ö 3
Gremium: Gemeindevertretung Niederfinow
Datum: Do, 11.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:45
Raum: Gemeindehaus Niederfinow
Ort: Gemeindehaus Niederfinow, Choriner Straße 1, 16248 Niederfinow

Bürger:

Was passiert mit der eingestürzten Mauer am Friedhof?

 

Herr Dr. Gollner verweist auf den Tagesordnungspunkt der Sitzung, in dem die Problematik besprochen wird.

 

Bürger:

Wann werden die Poller „Am Kahlenberg“ und am Radweg „Stecher Schleuse“ wieder aufgestellt?

Weiterhin sollten die folgenden kaputten Straßen repariert werden:

  1. Wurzelung in der Waldstraße
  2. Löcher zur Lieper Schleuse
  3. Bereich bei Fam. Zech, Straßenabsenkung

 

Herr Rafalski erklärt, dass endlich eine Prioritätenliste erarbeitet werden muss. Erst danach sollte das Amt mit den notwendigen Arbeiten beauftragt werden.

 

Herr Dr. Gollner ergänzt, dass die Liste außerhalb der Sitzung erarbeitet werden sollte, da sonst zu viel Sitzungszeit verschenkt wird. Danach muss die Liste über einen Beschluss auf den Weg gebracht werden.

 

Bürger:

Der Bürgermeister sollte beim nächsten Termin mit dem Mitarbeiter vom WSA dabei sein. Dadurch würden ihm auch die Informationen zur Entschädigung der Baumaßnahme Schiffshebewerk zur Verfügung stehen.

 

Herr Dr. Gollner erklärt sich dafür bereit und wird beim nächsten Treffen anwesend sein.

 

Bürger:

Wurden die Dialogdisplays bereits ausgewertet?


Herr Matthes erklärt, dass noch keine Auswertung erfolgte. In der nächsten Woche wird das Dialogdisplay in Oderberg das erste Mal ausgewertet.

 

Herr Nüßlein erkundigt sich nach der rechtlichen Situation zum Thema „Drohnen“.


Die Verwaltung soll zur nächsten Sitzung eine Informationsvorlage zum Thema „Drohnen“ erarbeiten.

 

Bürger:

Wurden bereits die Motorradmessungen durchgeführt?

 

Herr Matthes erklärt, dass die Polizei noch nicht dazu gekommen ist. Er wird aber bei der Polizeidirektion auf die gemachten Versprechen behaaren.

 

Herr Dr. Gollner verweist in diesem Zusammenhang auf einen Bericht aus Göttingen. Die Technik ermöglicht mittlerweile die Radarkontrollen von Motorrädern und damit auch die Stilllegung bei solchen Kontrollen.


Herr Matthes nimmt diese Infos mit auf und wird diese beim nächsten Treffen mit der Polizei ansprechen.

 

Bürger:

Der Standort für das Dialogdisplay ist falsch gewählt worden. Vor einer Kurve muss grundsätzlich gebremst werden und das verfälscht das Ergebnis. Weiterhin verdeckt das Verkehrszeichen „30 km/h“ das Display.

 

Herr Matthes kündigt an, dass der Aufstellort zukünftig durch die Gemeinde beschlossen wird.