Auszug - Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

 
 
Gemeindevertretung Niederfinow
TOP: Ö 2
Gremium: Gemeindevertretung Niederfinow
Datum: Do, 08.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:15
Raum: Gemeindehaus Niederfinow
Ort: Gemeindehaus Niederfinow, Choriner Straße 1, 16248 Niederfinow

Herr Dr. Gollner erklärt, dass Herr Werner Klemm schriftlich seinen Rücktritt aus der Gemeindevertretung erklärt hat.

 

Herr Matthes informiert die Gemeindevertretung über folgende Punkte:

 

  1. Wohnung Choriner Straße

-          für die Wohnung gilt Mietpreis und Wohnbindung

-          eine normale Vermietung ist denkbar, jedoch kein Gewerbe

-          Tagespflege ist möglich, da kein festes Gewerbe in der Wohnung

 

  1. Kostensituation zum Zaun am Friedhof

-          Die Kostensituation wird derzeit näher durchleuchtet

 

  1. Kriegsgräber

-          Kriegsgräber sind sehr verwahrlost

-          der Auftrag für die Pflege ist raus, ein Grab wird wieder hergerichtet

 

Herr Dr. Gollner ergänzt, dass nicht nur ein Grab betroffen ist, sondern insgesamt 14 Gräber der Pflege bedürfen. Er rügt die Amtsverwaltung, da die Gemeinde staatliche Förderung für die Pflege der Kriegsgräber erhält und es nicht verwendet wird.

 

Herr Rafalski fragt nach, wie hoch die Summe der gezahlten Fördermittel ist und ergänzt, dass die reine Pflege nicht ausreichend ist. Die Gräber müssten von Grund aus neu gestaltet werden. Die bereits gezahlten Gelder müssten aufgelaufen sein, da augenscheinlich kaum etwas gemacht worden ist.

 

  1. 28.05.2017 RBB in Niederfinow

-          zum Thema „Motorradfahrer“ war der Fernsehsender RBB zu Besuch in Niederfinow

-          der Unmut der Anwohner wurde in Gesprächen sehr deutlich gemacht

-          im Rathaus Britz wird eine Sitzung der Verkehrs- und Unfallkommission stattfinden, dazu wird die Thematik weiter besprochen