Frau Hähnel übergibt das Wort an Herrn Simon von der Barnimer Energiegesllschaft mbH (BEG) Eberswalde.

Herr Simon erläutert den Projektstand zur Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED in Oderberg und übergibt dazu jedem Stadtverordneten eine Projektmappe. Er spricht über den Ist-Zustand wie die Anzahl der Lichtpunkte, der Altersstruktur der Lichtmasten und Leuchten. Weiterhin nennt er die Kriterien für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED. Nächste Schritte sind die Vorbereitung der Vertragsgrundlage, d. h. es muss ein Betriebsführungsvertrag mit Investitionsverpflichtung abgeschlossen werden. Die Stadt Oderberg bleibt Eigentümer der Straßenbeleuchtungsanlagen und entrichtet eine jährliche Gebühr an den Betriebsführer zur Refinanziereung der Investitionskosten. Die Gebühr bemisst sich nach den aktuellen Bewirtschaftungskosten der Lampen. Die vorläufige Abschätzung zum Zeitplan sieht folgendermaßen aus:

-          Lichttechnische Planung ca. Juli bis September d. J.

-          Vorliegen der technischen und betriebswirtschaftlichen Daten ca. September d. J

-          Beschlussfassung zur Umrüstung durch die Stadtverordnetenversammlung Oderberg ca. Oktober d. J.

-          Ausschreibung und Vergabe der Ausführung ca. November bis Dezember d. J.

-          Umrüstung ca. Januar bis März 2018.

Frau Ledwig fragt, ob die Kosten für die Umrüstung auf die Anlieger umgelegt werden? Herr Matthes antwortet, dass es Förderungen gibt und somit die Kosten für die Anlieger erschwinglich sein werden. Er verweist nochmals auf die Dramatik der Straßenbeleuchtung und nennt als Beispiel, dass die Masten z. T. verfault sind. Nach der Sommerpause wird sich die Stadtverordnetenversammlung dazu verständigen, wie es hier weitergehen soll.

Herr Sven Hampel fragt, welche Kriterien bei der Auswahl berücksichtigt werden? Herr Simon antwortet, dass Planungsbüros das Lichtkataster erhalten und auf dieser Grundlage die Ausschreibung erfolgt. Für die Ausführung des Auftrages sollen vorrangig Firmen aus der Region angesprochen werden.

Herr Matthes fragt, wie die Bauausführung erfolgt? Herr Simon antwortet, dass sich die Planer nach der Planausführung in einem bestimmten Kostenrahmen bewegen.

Frau Hähnel bedankt sich bei Herrn Simon für die Ausführungen.

Herr Simon verlässt die Sitzung (19:50 Uhr).