Auszug - Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

 
 
Gemeindevertretung Niederfinow
TOP: Ö 2
Gremium: Gemeindevertretung Niederfinow
Datum: Do, 13.07.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30
Raum: Gemeindehaus Niederfinow
Ort: Gemeindehaus Niederfinow, Choriner Straße 1, 16248 Niederfinow

Herr Dr. Gollner informiert die Gemeindevertreter über folgende Punkte:

 

1. Förderantrag zum Neubau eines Spielplatzes in der Gemeinde

 

-          Der erste Termin für die Fördermittelantragsstellung ist vorbei

-          Eine zweite Antragsfrist wird es jedoch geben, der Termin wird noch bekanntgegeben

-          Die Verwaltung wird den fristgerechten Antrag vorbereiten

 

Herr Rafalski fragt nach, was die Bestandteile des Fördermittelantrages sind und ob die Standortfrage bzw. die Grundstücksfrage schon geklärt ist. Den ohne gemeindeeigenes Grundstück ist die Antragsstellung sinnlos.

 

Herr Dr. Gollner erklärt, dass Frau Schenk-Roselt zur Antragsstellung weitere Informationen bekanntgeben wird. Wünschenswert ist auch eine Zuarbeit von Herrn Rafalski, da im Vorfeld bereits mehrere Vorarbeiten durch ihn erfolgt sind und diese nun mit einfließen sollen. Weiterhin soll im Vorfeld geklärt werden, ob ein entsprechenden Grundstück zum Vorhaben vorhanden ist.

 

Die Verwaltung soll anhand des Liegenschaftskatasters prüfen, welche möglichen Standorte auf gemeindeeigenen Grundstücken in Frage kommt.

 

Herr Schellhase informiert die Gemeindevertreter über folgende Punkte:

 

  1. Die Glasscheibe am nichtamtlichen Schaukasten in der Hebewerkstraße wurde repariert. Aushänge sind nun wieder möglich.

 

  1. Für die Reparatur der abgestürzten Feldsteinmauer des Friedhofes in Höhe „Alte Schule“ wurden die Instandsetzungskosten ermittelt. Näheres im nichtöffentlichen Teil.

 

  1. Im Bereich des SHW könnte nach Auskunft der Unteren Straßenverkehrsbehörde ein „Zebrastreifen“ genehmigt werden. Voraussetzung ist ein Gehweg und eine Straßenlaterne zu Ausleuchtung. Lage: an der Giebelseite des WSA Besucherzentrums („Blechbüchse“).

 

  1. Die Tourist Info im Krafthaus wurde am 01.07.2017 mit drei Mitarbeitern eröffnet.

 

  1. Termin zur Besichtigung des Krafthauses mit Amtsdirektor, Bürgermeister oder Vertretern der Gemeindevertretung, Herrn Blanke und Frau Schenk-Roselt wird anberaumt. Ziel ist die Prüfung einer kommerziellen neben der bestehenden touristischen Nutzung.

 

  1. Die Hebewerkstraße wird für zwei Wochen voll gesperrt. Zeitraum: 31.07. – 11.08.2017. Weitere Informationen sind auf der Homepage des Amtes unter www.britz-chorin-oderberg.de veröffentlicht.

 

  1. Zur Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses wird derzeit durch die Amtsverwaltung eine zweite Variante untersucht, bei der kein Grunderwerb erforderlich wäre. Diese Variante sieht vor, den Erweiterungsbau rückwärtig, von der Zugbrücke aus gesehen, straßenbegleitend zu errichten.

 

  1. Sachstand Feuchtigkeitsgutachten für Turnhalle und Sportlerheim: die Ortstermine wurden durchgeführt und auch Proben aus dem Mauerwerk entnommen. Diese befinden sich derzeit noch zur Analyse in einem Prüflabor. Näheres kann ggf. zur nächsten Sitzung berichtet werden.

 

  1. Fällung von zwei Pappeln im Bereich Buswendeschleife Stechersschleuse (Info auf gesonderten Blatt).

 

Herr Rafalski fragt bezüglich der Schaukästen nach den Schlüsseln?

 

Herr Schellhase erklärt, dass die Schlüssel derzeit angefertigt werden. Um einen Missbrauch zu vermeiden werden bei Übergabe der Schlüssel auch Protokolle angefertigt.

 

Herr Rafalski ergänzt, dass ein Schlüssel auch im Krafthaus hinterlegt werden sollte, damit Aushänge auch von dort aus getätigt werden können.