Auszug - Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle
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Herr Matthes informiert, dass ein Termin mit der Barnimer Busgesellschaft bezüglich des Schülertransports in der Zeit der Straßenbaumaßnahme „Eberswalder Chaussee“ stattfindet. Geplant ist, dass der Schülerverkehr von Oderberg mit dem Bus nach Bad Freienwalde und von Bad Freienwalde die Weiterfahrt mit dem Zug erfolgen soll. Es wird nach einer anderen Lösung gesucht.
Frau Hähnel berichtet, dass Herr Bleuel die Kinder anspricht, auch auf dem Schulhof. Für den Schulhof wurde ihm ein Verweis ausgesprochen. Nach Information von Herrn Stähr gibt es einen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung über die Duldung bzw. das Bleiberecht von Herrn Bleuel auf dem Berg am Oberkietz. Dieser Beschluss muss aufgehoben werden. Das Ordnungsamt soll die Wohnsituation von Herrn Bleuel überprüfen.
Frau Hähnel hat aus einem Zeitungsartikel Anregungen für die Nutzung des Sandhügels auf dem Kindergartengelände entnommen. Der Sandhügel könnte dann für kleinere Kinder als Crossstrecke für Laufräder oder BMX-Fahrräder hergerichtet werden.
Frau Hähnel hat in einem weiteren Zeitungsartikel gelesen, dass in Joachimsthal die Eigentümer verwahrloster Grundstücke angeschrieben werden. In der Stadt Oderberg gibt es auch viele solcher Grundstücke. Warum weiß man im Amt Joachimsthal wie mit solchen Grundstücken zu verfahren ist? Sie bittet, auch die entsprechenden Oderberger Grundstückseigentümer anzuschreiben, um auf ihre Pflichten zu verweisen.
Frau Hähnel liest von Frau Jana Neick die schriftliche Mitteilung vor, dass sie zum 31.07.2017 ihr Mandat niederlegt.
Herr Matthes informiert, dass an die Wahlleitung formell die Mitteilung von Frau Jana Neick gestellt werden muss. Die Wahl des Stellvertretenden Bürgermeisters muss jetzt eingeleitet werden. |
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