Herr Matthes informiert, dass

-          Mitte September mit den Ärzten und Vertretern der Volkssolidarität ein Gespräch zur Parksituation in der Angermünder Straße im Bereich der Arztpraxis stattfinden soll.

-          der zentrale Sitzungskalender für das Jahr 2018 vorbereitet wird.

-          Informationen zum Parkleitsystem und Wanderwasserrastplatz vorliegen

• die Stadtverordnetenversammlung soll sich sowohl zu Investitionen Wasserwanderrastplatz als auch zur Schaffung von Behindertenparkplätzen positionieren. Zur nächsten Sitzung wird dann eine entsprechende Sitzungsvorlage zum Wasserwanderrastplatz vorbereitet.

-          zur Beschwerde des Herrn Gesche, hier ist die Fa. Reiser als Grundstücksverwalter in der Pflicht. Das Liegenschaftsamt sollte mit Fa. Reiser Kontakt aufnehmen, um entsprechende Maßnahmen einzuleiten.

-          die Nachforderungen bezüglich des Fördermittelantrages „Einbau der Toiletten in der Schule Oderberg“ erfüllt wurden und inzwischen der Fördermittelantrag der ILB zwecks Bescheidung vorliegt.

-          ihm keine zusätzlichen Fragen von Betroffenen bzw. Stadtverordneten zur Fahrplangestaltung im Zusammenhang mit der bevorstehenden, baulich bedingten Sperrung der L29 zugegangen sind. Es ist also davon auszugehen, dass man mit der Verfahrensweises der Barnimer Busgesellschaft einverstanden ist.

Frau Hähnel informiert,

-          zu den Öffnungszeiten der Bibliothek im Jugendklub. Für die Ehrenamtler sind die Versicherung und die Zahlung einer Aufwandsentschädigung zu klären. An die Ehrenamtler möchte ein Schlüssel des Haupteinganges zur Betreibung der Bibliothek übergeben werden.

-          zur Abnahme der Sporthallenbeleuchtung (Umstellung auf LED) am letzten Freitag.

-          dass sie mit Herrn Simon von der Barnimer Energiegesellschaft mbH (BEG) die Einrichtungen Schule, Museum und Sporthalle besichtigt hat, um die Möglichkeit des Einsatzes von Solarmodulen zu prüfen.

Frau Hähnel erwartet Antworten auf die Fragen bzw. Hinweise aus der Sitzung vom 12.07.2017 bezüglich Ausbesserung der Löcher auf den Straßen Am Friedenshain, Straße der Jugend und Waldstraße sowie Herrichtung mittels Freischneiden des Fuß-/Radweges (linksseitig) von Oderberg nach Neuendorf. Dies wird erneut zu Protokoll genommen. Herr Matthes teilt mit, dass die Maßnahme Waldstraße keine Reparatur, sondern eine Instandhaltung ist und dafür der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vorliegen muss. Die Mittel dafür müssen in den Haushalt 2018 eingeplant werden.