Herr Matthes erläutert, dass beabsichtigt ist, ein digitales Straßen-, Baum- und Schilderkataster für alle amtsangehörigen Gemeinden zu erstellen. Um dies umzusetzen ist eine Erfassung von Bestands- und Zustandsdaten aller kommunalen Straßen im Amtsgebiet notwendig. Hierbei werden zeitgleich Daten aufgenommen wie Verkehrsschilder, wegweisende Beschilderung und Straßennahmensschilder, Beleuchtungsmasten, Straßenabläufe, Bäume im Grünstreifen, Bushaltestellen, Kanaldeckel, Abläufe u. a.. Im Haushalt 2017 wurden 20.500 € für die Erstellung eines Baumkatasters veranschlagt. Diese Mittel sollen nunmehr für die Erfassung von Bestands- und Zustandsdaten aller kommunalen Straßen in Oderberg umgewidmet werden. Dafür sind12.700 € vorgesehen. Die dann noch notwendigen Kosten für die Zustandserfassung der Bäume werden neu im Haushalt 2018 aufgenommen.

Es ist die Frage zu klären, mit welchen Kosten im Jahr 2018 für Baumschau und Baumkataster zu rechnen ist?

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt, die Umwidmung der Haushaltsmittel 1220101 80100 5431030  in Höhe von 12.7 00 € zur Verwendung bei  5410101 80100 5431030.

Abstimmungsergebnis

Bericht an die Politik zum Stand der Umsetzung: