Frau Hähnel begrüßt Frau Werner in der Mitte der Stadtverordnetenversammlung. Sie ist für die ausgeschiedene Stadtverordnete, Frau Neick, nachgerückt.

Frau Gohlke berichtet zu den Festlegungen bzw. Entscheidungen aus der letzten Stadtverordnetenversammlung.

-          Schäden am Brandhaus an der Hülfers Gasse – Eigentümer werden derzeit angeschrieben - weitere Unterlassung, dann Ersatzvornahme auf Kosten der Stadt – Bescheidung der Kosten der Ersatzvornahme an den Grundstückseigentümer.

-          Unbewohnte Grundstücke – gleiche Vorgehensweise wie zuvor genannt.

-          Straßenbeleuchtung an der Schwedter Straße – Freischnitt des vorhandenen Baumbestandes wurde heute in Auftrag gegeben.

-          Genehmigung für das Aufstellen von Wahlplakaten – für Wahlwerbung ist keine Genehmigung erforderlich. Standorte müssen nur angezeigt werden.

Frau Hähnel informiert über Möglichkeiten von Arbeitsangelegenheiten über das Jobcenter im Jahr 2018. Es müssen bis zum 30. September Anträge gestellt werden.

Weiterhin spricht sie an:

-          Fundament am Museum in der Größe 50 x 50 cm Ladestation für Elektro-Fahrräder (Rücksprache dazu mit Liegenschaften)

-          Trafohaus am Museum – Farbe ist abgeplatzt

-          am 07.09.2017 gab es ein Gespräch zwischen KSB, LK, Bauamt und Stadtverordneten zum Ausbau des Seitentraktes Sporthalle, es müssten ca. 50,0 T€ im Haushalt 2018 eingeplant werden

-          Überlegung, ob Häuserblöcke verkauft werden sollen, Verkaufserlös könnte für weitere Projekte eingesetzt werden

-          Straßenbeleuchtung im Kreuzungsbereich aktivieren, Kosten dafür ca. 1,0 T€, diese Mittel sollten dann eher für ein neues Lampenkonzept (BEG, Herr Simon) investiert werden

-          Erstellung einer Prioritätenliste für bestimmte Vorhaben in der Stadt

1. Toiletteneinbau Schule

-          keine Information, ob der Fördermittelbescheid für den Toilettenbeinbau vorliegt.

Herr Brandenburg würde die Prioritätenliste wie folgt ergänzen:

2. Sanierung der Kirchen- und Schulhofsmauer
3. Wertstoffhof (Termin mit Herrn Mehnert, BDE, im Oktober)