Vorlage - CH-017/2016

 
 
Betreff: Beschilderung Zufahrt Forstparkplatz am "Kloster Chorin"
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:Frau Solveig Spann
Beratungsfolge:
Werkausschuss Chorin Information
Gemeindevertretung Chorin Entscheidung
28.04.2016 
Gemeindevertretung Chorin zurückgezogen   

Die Gemeindevertretung Chorin beschließt, die Aufstellung von Vz. 250 mit dem nichtamtlichen Verkehrszeichen „für Brautpaare“ an der jetzigen Stelle und die Beschaffung der amtlichen und nichtamtlichen Verkehrszeichen durch das Amt Britz-Chorin-Oderberg nach Verkehrsrechtlicher Anordnung durch die Untere Straßenverkehrsbehörde und stellt die Mittel für die Beschaffung und Aufstellung der Verkehrszeichen im Haushaltsjahr 2016 bereit.


Problemdarstellung/Sachverhalt:

 

Bei einem Vor-Ort Termin in Chorin, Amt Chorin habe ich festgestellt, dass Brautpaare, die zum Standesamt des Kloster möchten, keine Durchfahrterlaubnis lt. Beschilderung besitzen, um zum Standesamt zu gelangen und vor Ort zu parken.

 

Da jedoch der Weg von Amt Chorin zum Trausaal der kürzeste ist, ist es sinnvoll, die Beschilderung zu verändern, zumal für die derzeitige Beschilderung keine Verkehrsrechtliche Anordnung vorliegt.

 

Nach Rückspräche mit Frau Krampitz von der Unteren Straßenverkehrsbehörde besteht die Möglichkeit, dass dort die Durchfahrt nur für Fahrzeuge der Klosterverwaltung, der Forst, für Brautpaare und Rollstuhlfahrer (ZZ. 1044-10) sowie ggf. Fahrzeuge des Amtes Britz-Chorin-Oderberg erlaubt wird und diese dort auch parken können.

 

Es könnte anstelle des nichtamtlichen Verkehrszeichens „Winterdienst“ eine Freigabe „für Brautpaare“ erfolgen.


Finanzielle Auswirkungen

ja         nein

 

Kosten

Kontierung

Haushaltsjahr(e)

Ca. 105  €

(evtl. nur ca. 40 €, wenn VZ 250 noch benutzbar ist)

5410101   30601   522000

2016

  Mittel stehen zur Verfügung

Bemerkungen/Deckungsvorschlag

  Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

  Mittel stehen nur in folgender Höhe zur Verfügung:

 


 

 

 

 

 

 

Astrid Gohlke

 

Astrid Gohlke

Bearbeiter/in

 

Fachdienst

 

Finanzverwaltung

 

amt. Amtsdirektorin

Klaus/Spann

 

Schellhase

 

Kenntnis genommen

 

 

 

Änderungsempfehlungen aus der Beratungsfolge:

 

 

 

 

Beschlussfassung:

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgenden Änderungen