Vorlage - LI-009/2016

 
 
Betreff: Tonnagebegrenzung für die Brauerstraße, Waldstraße, Bergstraße, Kreuzstraße und Kurze Straße
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:Herr Jörg Schellhase
Beratungsfolge:
Gemeindevertretung Liepe Entscheidung
03.05.2016 
Gemeindevertretung Liepe geändert beschlossen   
Anlagen:
Einziehung Liepe

Die Gemeindevertretung Liepe beschließt, die Verbindungswege Brauerstraße, Waldstraße, Bergstraße, Kreuzstraße und Kurze Straße, die zur Brodowiner Straße führen, für Fahrzeuge aller Art über 3,5 t zu sperren.

Landwirtschaftliche Fahrzeuge und Geräte sind von der Regelung der Tonnagebegrenzung ausgenommen.

 

Das Amt Britz-Chorin-Oderberg wird beauftragt, einen entsprechenden Antrag bei der Verkehrsbehörde zu stellen und bei positiver Bescheidung des Antrages die für seine Umsetzung notwendigen Maßnahmen durchzuführen.

 


Problemdarstellung/Sachverhalt:

 

Mit Schreiben vom 19.10.2015 ist vom FD Bürgerservice/Ordnung die Information erfolgt, eine weitere erforderliche Teileinziehung einzuleiten. Bei einem Vor-Ort-Termin mit Gemeindevertretern und der Unteren Straßenverkehrsbehörde wurde festgestellt, dass weitere Teileinziehungen erforderlich sind („3,5 t“ und Landwirtschaftlicher Verkehr frei“): für die Brauerstraße, Waldstraße, Bergstraße, Kreuzstraße und Kurze Straße.


Finanzielle Auswirkungen

ja         nein

 

Kosten

Kontierung

Haushaltsjahr(e)

ca. 800,00 €

5410101-50601-5222000

2016

  Mittel stehen zur Verfügung

Bemerkungen/Deckungsvorschlag

 

 

  Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

  Mittel stehen nur in folgender Höhe zur Verfügung:

 


 

 

Beate Gietz

 

Jörg Schellhase

 

Astrid Gohlke

 

Jörg Matthes

Bearbeiter/in

 

Fachdienst

 

Finanzverwaltung

 

Amstdirektor

 

 

 

 

Kenntnis genommen

 

 

 

Änderungsempfehlungen aus der Beratungsfolge:

 

 

 

 

Beschlussfassung:

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgenden Änderungen

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einziehung Liepe (118 KB)